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2012_04 Jusos BeKo
Bernd Lange spricht auf der Bezirkskonferenz der Jusos BZ Hannover in Springe

23. April 2012: Zu Gast bei den Jusos

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Bernd Lange war gleich zweimal bei großen Konferenzen der Jungsozialisten in Niedersachsen Redner.
Vor 150 Jusos sprach Lange in Osnabrück am 15. April auf der Landeskonferenz. Leidenschaftlich griff er den Fiskalpakt an: „Merkozy darf Europa kein Spardiktakt aufzwingen.“, so Lange. Der Pakt würde die demokratischen Rechte des Europaparlaments und der nationalen Parlamente bedrohen.

Es dürfe nicht sein, dass Exekutiven über den Hebel des Fiskalpakts parlamentarische Mehrheiten aushebelten. Europa brauche soziale Sicherheit und Wachstumsimpulse. Deshalb sei es auch nötig, den Fiskalpakt zu stoppen. So sagte Lange unter starken Beifall der Delegierten: „Ich fordere die SPD-Bundestagsfraktion auf, die Zustimmung zu diesem Fiskalpakt zu verweigern.“ Die Jusos Niedersachsen beschlossen die Ablehnung des Fiskalpakts.
Eine Woche später diskutierte Lange mit den Jusos im Bezirk Hannover. Diese tagten mit 70 Jusos in der Heimvolkshochschule Springe. In der Diskussion kristallisierte sich der Leitgedanke eines Sozialdemokratischen Europas heraus. Auch hier betonte Lange, dass soziale Absicherung, Gute Arbeit und Ausbildung zentrale Aufgaben sein müssen. Zudem diskutierte er mit den Jusos das ACTA-Abkommen und kritisierte die demokratischen Defizite der Entstehung. Inhaltlich müsse auch diskutiert werden, ob Konzepte wie die Kulturflatrate ein Weg sein könnte, Urheberinnen und Urheber angemessen zu vergüten ohne die freie Nutzung von Inhalten zu erschweren. Die Jusos im Bezirk Hannover diskutieren zurzeit dieses Konzept.

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