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Bernd Lange Copyright: Oliver Tamagnini Photograph

28. Mai 2010: Lange fordert Nachrüstung von LKW

Kommission schiebt Umsetzung auf die lange Bank

Die Nachrüstung von schweren Nutzfahrzeugen zur Verminderung von Schadstoffemissionen ist dringend notwendig. Strenge Abgasregeln bei neuen Fahrzeugen (EURO 5/6) sind bei LKW erst seit kurzem in Kraft. Es dauert sehr lange, bis durch Neufahrzeuge ein deutlicher Beitrag zur Reduzierung der Schadstoffmenge eintritt.
Aus diesem Grund muss die Europäische Kommission eine Strategie zur Nachrüstung entwickeln

und damit die Umsetzung der Luftreinhaltung vorantreiben. Bisher hat die Kommission allerdings keinen Vorschlag auf den Tisch gelegt. Der SPD-Europaabgeordnete Bernd Lange aus Niedersachsen, der bereits an der Luftqualitätsgesetzgebung des Europäischen Parlaments 1999/2000 beteiligt war, hat sich daher im März 2010 im Rahmen einer Schriftlichen Anfrage bei der Kommission nach dem Stand der Dinge erkundigt.
Gestern hat die Kommission ihre Antwort an den Abgeordneten zugestellt. „Die Kommission antwortet wie Radio Eriwan: Im Prinzip ja…“, zeigt sich Lange enttäuscht. „Sie spricht von „Arbeiten, die im Verlauf der nächsten Jahre in Angriff genommen werden“. Gute Luftqualität ist jedoch ein Grundrecht und darf nicht auf die lange Bank geschoben werden.“
Für Lange steht fest, dass das Europäische Parlament hier den Druck auf die Kommission erhöhen muss. „LKW haben eine lange Lebensdauer, daher muss eine europaweite Standardisierung für die Umsetzung verminderter Schadstoffausstoße vorangetrieben werden.“ Aus Sicht des Europaabgeordneten müssen auch andere Maschinen mit Dieselmotoren wie z.B. Baumaschinen mit einbezogen werden. „Der ungefilterte Ausstoß dieser Maschinen beeinträchtigt gerade in Städten die Luftqualität.“

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Anfrage 03/2010: Nachrüstung schwere Nutzfahrzeuge PDF 11,0 KB
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Antwort Europäische Kommission 05/2010 PDF 9,7 KB

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