Herzliches Dankeschön für die Unterstützung!
Ganz herzlich möchte ich mich bei allen, die im Wahlkampf so tatkräftig mit angepackt und mich unterstützt haben, bedanken!
Das Ergebnis muss uns nun aber ein Weckruf sein, um unsere Politik zu schärfen. Dazu gehört auch ein überzeugenderes Erscheinungsbild der Bundesregierung. Das Abschneiden der Populisten jedweder Art zeigt deutlich, dass wir uns weiter tatkräftig und klar für die Demokratie und eine solidarische Gesellschaft einsetzen müssen.
Schockierend ist das Ergebnis der Rechtspopulisten in vielen Ländern, gerade auch in Frankreich. Positiv ist zumindest das Stärkerwerden der Sozialistischen Partei mit meinem guten Freund Raphaël Glucksmann. Die Mehrheitsbildung im Europäischen Parlament wird deutlich schwieriger werden. Es gilt nun einen demokratischen Block ohne rechtspopulistischen Einfluss zu bilden.
Mit dem Wahlausgang ist auch klar, dass ich für fünf weitere Jahre die Interessen der Menschen in Niedersachsen im Europäischen Parlament vertreten darf. Ich freue mich darauf, in den nächsten fünf Jahren weiter für eine solidarische Politik zu streiten.
Kurs halten
Nun sind die Würfel gefallen und es gilt offensiv sozialdemokratische Kernpunkte zu verankern. Soziale Sicherheit in unsicheren Zeiten, nachhaltige wirtschaftliche Entwicklung und faire Partnerschaften mit anderen Ländern stehen auf dem Programm. Nach vorn geht der Blick!
In den nächsten Wochen steht die Besetzung der Europäischen Kommission an. Eine Zusammenarbeit dabei mit Rechtspopulisten ist für uns völlig ausgeschlossen. Programmatisch müssen klare Eckpunkte für einen solidarischen Kurs der EU in den nächsten fünf Jahren vereinbart werden. Nur dann kann es eine Mehrheit für eine Präsident*in geben.
Das neue Europäische Parlament tritt am 16. Juli das erste Mal zusammen. Zunächst wird es um die interne Struktur gehen. Bisher geplant ist, dass am 18. Juli die Kommissionspräsidentschaft gewählt wird.
Mein Team
Ein großer Dank gilt auch meinem super Team, das mich in den letzten Monaten so gut unterstützt hat. Mein Team steht auch für eine starke Politik in den nächsten fünf Jahren bereit:
