Fast 200 Gäste erwarteten gespannt die Auflösung der diesjährigen Eiswette. Doch in diesem Jahr mussten die Wettpaten Oberbürgermeister Stephan Weil, der Europaabgeordnete Bernd Lange und die Bundestagsabgeordnete Kerstin Tack die Hilfe des Kanus nicht in Anspruch nehmen, um die Eisfähigkeit zu testen. Der Kanal war zwar nicht befahrbar, aber auch noch nicht tragfähig. Dennoch ein toller Jahres...

In dem Vertrag von Lissabon wurde das Mittel der Europäischen Bürgerinitiative verankert. Diese Woche hat das Europäische Parlament der Ausgestaltung der Europäischen Bürgerinitiative mit großer Mehrheit zugestimmt. Fest steht: Die Initiative muss innerhalb eines Jahres von mindestens einer Million wahlberechtigter EU-Bürger aus mindestens einem Viertel der Mitgliedstaaten unterstützt werden.

EU-Haushalt für 2011 verabschiedet Mit der heutigen Zustimmung zum Haushaltskompromiss hat das Europäische Parlament einen möglichen Übergangshaushalt mit Zwölftelregelung für 2011 abgewendet und die Finanzierung wichtiger europäischer Vorhaben sichergestellt. Für die SPD-Gruppe war die Annahme aus drei Gründen möglich. Die im März verabredeten Prioritäten wie Bildung, Jugend und Forschung kon...

In der EU sind Millionen von Bürgern ehrenamtlich tätig. Damit leisten sie einen positiven Beitrag für die Gemeinschaft, indem sie einen Teil ihrer Freizeit in Organisationen der Zivilgesellschaft, in Jugendclubs, in Krankenhäusern, Schulen, Sportvereinen usw. investieren. Die europäischen Institutionen betrachten die Freiwilligentätigkeit als gelebte Bürgerbeteiligung, die gemeinsame europäisc...

Heute versucht Niedersachsen auf der Europaministerkonferenz der Bundesländer in Berlin eine Kürzung des zukünftigen EU-Finanzrahmens durchzusetzen. „Man kann nicht auf der einen Seite fordern, die Agrarbeihilfen unverändert beizubehalten und die EU-Mittel der Strukturfonds für Niedersachsen nicht zu kürzen und auf der anderen Seite künftig nur noch 1% des BNE für den EU-Haushalt bereitstellen...

Die „Zukunft der Europäischen Industriepolitik“ war Thema einer Diskussionsveranstaltung in Brüssel zu der DGB, IG Metall und der Verband der Automobilindustrie (VDA) gemeinsam eingeladen hatten.

Im Rahmen des Planspiels „Meet Europe“ der Friedrich-Ebert-Stiftung Niedersachsen diskutierte Bernd Lange mit 100 Schülerinnen und Schülern aus ganz Niedersachsen über die Auswirkungen von Spekulationen gegen den Euro. „Warum gibt es nicht endlich eine Spekulationssteuer, Herr Lange?“ fragt eine Schülerin. Im Saal ist allgemeine Zustimmung zu spüren. Schon in den simulierten Verhandlungen hatte...

Vor einigen Tagen war in einem deutschen Magazin zu lesen, dass die EU-Kommission Fair Trade Produkte verhindern und Kommunen eine entsprechende Beschaffung verbieten wolle. Was ist dran an dieser Meldung? Nichts! Im Gegenteil, die EU fördert den Kauf von fair gehandelten Produkten.

Europäisches Parlament verabschiedet Entschließung für eine neue Energiestrategie bis 2020 Das Europäische Parlament hat sich heute mit großer Mehrheit für eine neue Energiestrategie bis 2020 ausgesprochen und damit die zuvor von EU-Energiekommissar Oettinger vorgelegte Initiative aufgegriffen. "Wenn wir die EU-Energieziele bis 2020 erreichen wollen, dann muss die EU einen Zahn zulegen", begrü...

Europäisches Parlament verabschiedet Resolution zu ACTA-Abkommen Heute haben die Europaabgeordneten in Straßburg eine Resolution zum ACTA-Abkommen verabschiedet. "Der Kampf gegen Produktpiraterie darf nicht auf Kosten der Grundrechte geführt werden", fasst der niedersächsische SPD-Europaabgeordnete Bernd Lange zusammen. Die internationalen Verhandlungen zu dem Abkommen, das Produktfälschungen...