Neue Kultusministerin soll zwei Staatssekretäre zugeteilt bekommen
Die neue Kultusministerin Julia Hamburg (Grüne), die zugleich stellvertretende Ministerpräsidentin wird, bekommt künftig zwei Staatssekretäre. Es sind die frühere Wissenschafts-Staatssekretärin Andrea Hoops (61) und der OLG-Richter Marco Hartrich (50), der bis 2017 Büroleiter der Justizministerin Antje Niewisch-Lennartz war. Zur Begründung heißt es, auch der bisherige Vize-Ministerpräsident Bernd Althusmann habe zwei Staatssekretäre gehabt, Berend Lindner und Stefan Muhle, für die Koordination der CDU-geführten Ministerien hatte Althusmann zudem noch mehrere Referate in einer Stabsstelle geschaffen. Spannend wird nun sein, ob auch im Kultusministerium allgemeinpolitische Referate zur Unterstützung von Hamburg als Vize-Ministerpräsidentin angesiedelt werden.
Die Benennung von Hoops und Hartrich entspricht durchaus einer gewissen Logik. Hartrich hat als Jurist reichlich administrative Erfahrungen in seiner Zeit im Justizministerium gesammelt, er ist zugleich ausgebildeter Mediator und damit Experte für Konfliktlösungen. Hoops kennt die Seele der Grünen lange und gut, sie war zwischen 1990 und 1998 Landtagsabgeordnete und auch einige Jahre lang Fraktionsvorsitzende der Grünen im Landtag, daneben ist die Bildungspolitik ihr Steckenpferd. Sie hat unter anderem als Vize-Generalsekretärin des Deutschen Studentenwerkes gearbeitet, bevor sie 2013 Wissenschafts-Staatssekretärin wurde. Im Wissenschaftsministerium soll Prof. Joachim Schachtner zum Zuge kommen, der bisherige Präsident der TU Clausthal und Vorsitzende der Landeshochschulkonferenz. Er ist Biologe und arbeitet erst seit knapp vier Jahren in Niedersachsen, ist aber bundesweit in Hochschulgremien bekannt. Abteilungsleiter Rüdiger Eichel, der zunächst genannt werden war, bleibt auf seiner bisherigen Position.
Im Sozialministerium soll Braunschweigs Sozialdezernentin Christine Arbogast (57) den in den Ruhestand wechselnden Heiger Scholz ablösen. Jörg Mielke (63) bleibt als Chef der Staatskanzlei im Amt, das gilt auch für die Staatssekretäre Stephan Manke (55, Inneres), Matthias Wunderling-Weilbier (59, Bundesangelegenheiten) und Regierungssprecherin Anke Pörksen (56). Wirtschafts-Staatssekretär wird Frank Doods (60, bisher Umwelt-Staatssekretär), Justiz-Staatssekretär wird Thomas Smollich (59), der bisherige Präsident des Oberverwaltungsgerichts in Lüneburg. Er leitet bisher ehrenamtlich auch ein Verfassungsorgan, den Staatsgerichtshof in Bückeburg. Sie alle sind Sozialdemokraten.
Neue Staatssekretärin im Finanzministerium wird Sabine Tegtmeyer-Dette (61) von den Grünen, die lange Erfahrung in der Kommunalverwaltung hat. Zwischen 2013 und 2021 war sie Stadträtin in Hannover, ein halbes Jahr lang nach dem Rücktritt von Oberbürgermeister Stefan Schostok (SPD) führte sie die Stadtverwaltung. Tegtmeyer-Dette kommt aus Stade, hat in Hannover Politologie und Germanistik studiert und ist erst vor wenigen Monaten zur Immobilienfirma HRG gewechselt. Von dort kehrt sie nun zurück in die öffentliche Verwaltung – und an die Seite des neuen Finanzministers Gerald Heere.
Staatssekretärin von Umweltminister Christian Meyer wird Anka Dobslaw, die zwischen 2013 und 2017 im Büro des damaligen Agrarministers Meyer wichtige Aufgaben wahrgenommen hatte. Die 42 Jährige ist bisher Vize-Abteilungsleiterin in der Berliner Senatsverwaltung für Umwelt. Agrar-Staatssekretär soll Michael Marahrens (65) werden, der von 2004 bis zum vergangenen Oktober als Vize Institutsleiter am Tierschutzinstitut des Friedrich-Löffler-Instituts in Celle tätig war.
Noch nicht abschließend geklärt ist die Frage, ob tatsächlich Kultusministerin Julia Hamburg als zweite Vertreterin Niedersachsens für den VW-Aufsichtsrat benannt werden soll. Als er vor wenigen Tagen in einer Pressekonferenz danach gefragt wurde, sagte Ministerpräsident Stephan Weil: „Wir machen das gemeinsam.“ Das ließ darauf hindeuten, dass Hamburg die zweite Vertreterin neben Weil werden soll. Unklar bleibt aber, ob am Ende nicht doch Wirtschaftsminister Olaf Lies (SPD) zum Zuge kommt – da er sachlich viel mehr mit dieser Aufgabe zu tun hat als Hamburg, die sich auf die Großbaustelle Bildungspolitik begeben hat.
Autor:
Klaus Wallbaum