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EP ohne Schriftzug Foto: European Parliament

Das Europäische Parlament (EP) ist die einzige direkt gewählte demokratische Vertretung aller EU-Bürgerinnen und EU-Bürger aus den 28 Mitgliedstaaten. Das EP wird alle fünf Jahre gewählt und hat drei wesentliche Aufgaben:

  • Demokratische Kontrolle über alle Gemeinschaftsorgane in erster Linie die Kommission
  • Gesetzgebung zusammen mit dem Rat
  • Mitwirkung bei der Verabschiedung des Haushalts

Derzeit hat das EP 751 Mitglieder, davon 96 Abgeordnete aus Deutschland. Die 16 SPD-Europaabgeordneten gehören zur zweitgrößten Fraktion im EP, der Progressiven Allianz der Sozialdemokraten im Europäischen Parlament ( S&D-Fraktion). Die S&D-Fraktion hat 154 Mitglieder aus 26 EU-Mitgliedstaaten. Die Anzahl der Abgeordneten richtet sich ungefähr nach der Bevölkerungsanzahl des jeweiligen Mitgliedstaates, wobei kein Land weniger als sechs oder mehr als 96 Abgeordnete haben darf. Die Abgeordneten des EPs sind in derzeit sieben Fraktionen gruppiert. Der Präsident des Europäischen Parlaments ist David Maria Sassoli (Fraktion der Progressiven Allianz der Sozialdemokraten im Europäischen Parlament). Er vertritt das EP nach außen und vor den EU-Institutionen.

Foto: European Parliament 2019
Konstituierende Sitzung des 9. Europäischen Parlaments am 7. Juli 2019 nach der Europawahl 2019.

Das EP hat drei Arbeitsstandorte. In Brüssel finden die Ausschuss-, Gruppen-, Fraktions- und weitere Plenarsitzungen statt. 12-Mal im Jahr kommen die Abgeordneten für eine Woche zu Beratungen und Abstimmungen in Straßburg zusammen. Das Generalsekretariat des Parlaments hat einen zusätzlichen Sitz in Luxemburg.

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