EU-Vietnam-Abkommen EVFTA

Das Handelsabkommen der EU mit Vietnam ist das ambitionierste Abkommen, das die EU je mit einem Entwicklungsland abgeschlossen hat. Es tritt August 2020 in Kraft. Im Rahmen des Freihandels- und Investitionsschutzabkommens sollen in den nächsten Jahren 99 Prozent der Zölle wegfallen. Neben den positiven Auswirkungen auf die europäische und die vietnamesische Wirtschaft spielen auch Menschenrechte eine zentrale Rolle.

Dabei geht es vor allem um die Reformierung des vietnamesischen Arbeitsrechts und die Ratifizierung der Kernarbeitsnormen der Internationalen Arbeitsorganisation (ILO). Die Ratifizierung der ILO-Konventionen findet schrittweise statt. So wurde am 6. Juni das Verbot von Zwangsarbeit ratifiziert.

Bernd Lange zum EU-Vietnam-Abkommen:

"Handel darf kein Selbstzweck sein. Wir wollen durch Handel und Handelsabkommen die Lebensbedingungen von Menschen verbessern. Deshalb haben wir lange mit der vietnamesischen Regierung verhandelt - und Erfolge erzielt. Vietnam hat eine umfassende Arbeitsrechtsreform verabschiedet, Fahrpläne zur Umsetzung der Kernarbeitsnormen der Internationalen Arbeitsorganisation festgelegt und wird in einen umfassenden Dialog über Menschenrechte eintreten, in dem auch das Europäische Parlament vertreten sein wird. Wir stärken mit diesem Abkommen den Handlungsspielraum der Zivilgesellschaft. Ohne ein Abkommen wären diese Schritte nicht möglich gewesen. Doch unsere Arbeit fängt jetzt erst richtig an. Denn in den kommenden Jahren gilt es, das Abkommen umzusetzen und den Dialog mit Vietnam weiter zu stärken."

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