"Chancen für nachhaltiges Wirtschaften in Deutschland und Europa“
Vertreter*innen der EU und der chilenischen Regierung unterzeichnen heute ein neues Rahmenabkommen, eine Modernisierung ihres Assoziierungsabkommens von 2002.
Beide Partner wollten diesen Vetrag reformieren, da die Handels- und Investitionsbeziehungen in den vergangenen Jahren unter ihrem Potenzial blieben.
Bernd Lange, Vorsitzender des Handelsausschusses im Europäischen Parlament:
„Ich
freue mich sehr, dass das EU-Chile-Abkommen unterzeichnet wird. Damit
können wir das entsprechende Genehmigungsverfahren noch in dieser
Legislaturperiode abschließen.
Wir erleben derzeit eine
Verlagerung weg von einem regelbasierten internationalen hin zu einem
machtbasierten System, zu zunehmenden Protektionismus und
schwerwiegenden Unterbrechungen der Lieferketten. Umso wichtiger ist,
das regelbasierte Handelssystem mit verlässlichen Partnern zu
stabilisieren.
Das Abkommen schafft für beide Seiten gute
Möglichkeiten für eine nachhaltige Entwicklung. Die EU wird damit eine
stabilere Grundlage bekommen, um Lithium und Kupfer aus Chile zu
beschaffen sowie den Handel mit grünem Wasserstoff auszuweiten. Chile
ist bereits der wichtigste Lithium-Lieferant der EU, das Abkommen könnte
zu einer Steigerung der Exporte führen. Ich rechne zudem mit einer
verstärkten Entwicklung von Batterie-Kathoden in Chile in den kommenden
Jahren, was für die wirtschaftliche Diversifizierung der EU wichtig
wäre.
Das neue Abkommen enthält viele fortschrittliche
Elemente, wie zum Beispiel ein historisches, eigenständiges Kapitel zu
Handel und Gender - eine ausdrückliche Forderung des Europäischen
Parlaments. Schließlich wird das Abkommen durch eine gemeinsame
Erklärung der EU und Chiles ergänzt, in der sie sich verpflichten, das
Kapitel mit Arbeits- und Umweltbestimmungen zu aktualisieren.
Auch
wenn dieses Abkommen ein Selbstläufer ist, war der Weg dorthin nicht
immer einfach. Ich habe persönlich viel Zeit investiert, um das Abkommen
über die Ziellinie zu bringen; unter anderem durch die Leitung eines
Besuchs des Handelsausschusses in Santiago im Mai 2022.“
Nach
der Unterzeichnung wird das Europäische Parlament im Handelsausschuss
und im Plenum über das Abkommen entscheiden. Die Vorbereitungen hierfür
sind bereits im Gange. Nach einer positiven Abstimmung kann der Rat die
Beschlüsse zum Abschluss der Abkommen annehmen. Sobald beide Seiten ihre
internen Verfahren abgeschlossen haben, kann das Abkommen in Kraft
treten.