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Deutscher Kulturrat

7. Juli 2015: Deutscher Kulturrat: EU-Parlament stimmt morgen auch über TTIP + Kultur ab

Pressemitteilung

EU-Parlament stimmt morgen auch über die Wirkungen des TTIP auf Kultur, Bildung und Medien ab
Deutscher Kulturrat würde sich wünschen, im Deutschen Bundestag würde ähnlich engagiert über den Schutz des Kultur-, Bildungs- und Medienbereiches vor TTIP, CETA & Co. gestritten

Berlin, den 07.07.2015. Das Europäische Parlament wird morgen über seine Empfehlungen für das EU-US-Freihandelsabkommen TTIP abstimmen. Heute debattiert das EU-Parlament über die Empfehlungen.

Der Vorsitzende des Ausschusses für Internationalen Handel des Europäischen Parlaments und zuständige Berichterstatter Bernd Lange, MdEP hat heute dem Onlinedienst des Europäischen Parlaments u.a. gesagt: "Wir haben in unserer Resolution klargestellt, dass das TTIP-Abkommen sich nicht auf spezifische europäische Werte und Traditionen auswirkt - beispielsweise die kulturelle Vielfalt, öffentliche Dienstleistungen oder der Beschluss von Maßnahmen für den Datenschutz und den Schutz des Datenverkehrs."

Der Deutsche Kulturrat dankt allen Abgeordneten des Europäischen Parlaments, die in diesem Geist an den Empfehlungen gearbeitet haben für ihr Engagement. Unser Dank gilt besonders dem Vorsitzenden des Ausschusses für Internationalen Handel und TTIP-Berichterstatter Bernd Lange für seinen unermüdlichen Einsatz.


Der Geschäftsführer des Deutschen Kulturrates, Olaf Zimmermann, sagte: "Wir sehen in vielen Abgeordneten des Europäischen Parlament unsere Verbündeten, um im Kultur-, Bildungs- und Medienbereich Schutzinstrumentarien vor den negativen Auswirkungen des TTIP zu etablieren. Das Europäische Parlament ist in seiner Arbeit auch Vorbild für die nationalen Parlamente der EU-Mitgliedsstaaten. Wir würden uns wünschen, im Deutschen Bundestag würde ähnlich engagiert über den Schutz des Kultur-, Bildungs- und Medienbereiches vor TTIP, CETA & Co. gestritten wie im EU-Parlament. Es ist ein Erfolg auch unserer Bemühungen der letzten Monate, dass in den Empfehlungen des Europäischen Parlament gerade der Erhalt der Kulturellen Vielfalt, das Recht des geistigen Eigentums und der Pluralismus der Medien ein solches Gewicht erhält."

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