Diskussionsveranstaltung zu TTIP in der Landesvertretung Rheinland-Pfalz
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In der vergangenen Woche nahm der niedersächsische SPD-Europaabgeordnete Bernd Lange an einer Diskussionsveranstaltung zu TTIP in der Landesvertretung Rheinland-Pfalz in Brüssel teil.
Gemeinsam mit Eveline Lemke, Ministerin für Wirtschaft, Klimatschutz, Energie und Landesplanung des Landes Rheinland Pfalz, Jean-Luc Demarty, Generaldirektor der Europäischen Kommission im Bereich Handel und Dr. Harald Schwager, Vorstandsmitglied von BASF, diskutierte Bernd Lange über die Transparenz der TTIP-Verhandlungen und den umstrittenen ISDS-Mechanismus. Als Berichterstatter für TTIP des Europäischen Parlaments machte Bernd Lange klar, dass ein Investor-Staat-Streitbeilegungsmechanismus zwischen Staaten mit entwickelten Rechtssystemen nicht notwendig sei.