„Es braucht auf beiden Seiten Realismus“: Warum der EU-Beitritt der Ukraine dauern wird

EU-Kommissions­präsidentin Ursula von der Leyen und 15 ihrer Kommissare reisen für den EU-Ukraine-Gipfel nach Kiew. Auf der Agenda steht unter anderem der EU-Beitrittswunsch der Ukraine. Die CDU fordert einen Zeitplan mit Zwischenzielen. Aus der SPD kommt die Forderung nach Reform und Beschleunigung der EU-Beitrittsprozedur.

Es ist die wohl größte Gruppe westlicher Spitzen­politikerinnen und ‑politiker, die sich seit Beginn des russischen Angriffs auf die Ukraine vor fast einem Jahr nach Kiew aufgemacht hat: EU-Kommissions­präsidentin Ursula von der Leyen, der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell und 14 Kommissare sind in die ukrainische Hauptstadt gereist. Es ist keine ungefährliche Reise. Kiew liegt zwar nicht im Zentrum der Kämpfe, wurde aber schon mehrfach Ziel von Attacken.

Auf einem EU-Ukraine-Gipfel am Freitag soll es unter anderem um die Perspektive des Landes auf einen Beitritt zur Europäischen Union gehen. Seit Juni 2022 ist die Ukraine Beitrittskandidat, weitere feste Zusagen sind nicht zu erwarten – die EU hat mehrfach auf die Bedingungen für einen Beitritt hingewiesen, unter anderem die Bekämpfung der Korruption. [...]

„Es braucht auf beiden Seiten Realismus, um gefährlichen Enttäuschungen vorzubeugen“

Der Vorsitzende des Handels­ausschusses des Europaparlaments, Bernd Lange (SPD), verwies auf die notwendige Übernahme von Antikorruptionsregeln und der EU-Gesetzgebung. „Das muss konkret ausverhandelt werden, und das wird sicherlich einige Zeit dauern“, sagte er dem RND. „Das ist keine Verzögerungstaktik. Ich bin absolut für einen Beitritt der Ukraine. Aber es kann auch keinen Rabatt geben.“