Grüne Zölle für Europa

Neulich war Bernd Lange zu Gesprächen bei der Welthandelsorganisation WTO in der Schweiz. Am Genfer See, wo die WTO ihren Hauptsitz hat, empfing den SPD-Europaabgeordneten und Vorsitzenden des Handelsausschusses im EU-Parlament warmes Spätsommerwetter – es gibt schlimmere Dienstreisen.

Seine Termine in Genf verliefen allerdings nicht durchweg erfreulich. Mehrfach sei er von Vertretern anderer WTO-Mitgliedstaaten auf ein dorniges Thema angesprochen worden, berichtet Lange: den von der EU geplanten Start des ersten Klimazoll-Regimes der Welt. Am 1. Oktober beginnt die Pilotphase.

Ein neues Instrument namens CBAM

CBAM heißt das neue Instrument, was für Carbon Border Adjustment Mechanism steht, zu deutsch: Mechanismus für einen CO2-Grenzausgleich. Hintergrund ist das EU-Klimaschutzprogramm „Fit for 55“. Es soll unter anderem dafür sorgen, dass europäische Hersteller von emissionsintensiven Gütern wie Metallen, Zement und Düngemitteln in Zukunft für ihren CO2-Ausstoß stärker als bisher zur Kasse gebeten werden.

CBAM soll sie vor Konkurrenz aus anderen Weltregionen mit laxeren Klimaschutzmaßnahmen [...]