INTA-Delegationsreise in die Ukraine: Ein Bericht

Am 17. und 18. September reiste eine Delegation von Abgeordneten des Europäischen Parlamentes in die Ukraine. Unter der Leitung von Bernd Lange verschafften sich die Mitglieder des Ausschusses für internationalen Handel (INTA) und des Rechtsausschusses (JURI) einen Überblick über die Lage des vor großen gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Herausforderungen stehenden östlichen Nachbarn der Europäischen Union.

Der Schwerpunkt der Gespräche stellte die Umsetzung des Handelsabkommens DCFTA zwischen der EU und der Ukraine, sowie die Wirkung verschiedener wirtschaftlicher Hilfsprogramme dar. Die Prüfung der wirtschaftlichen Entwicklung ist insbesondere angesichts der im März diesen Jahres verabschiedeten, 1,8 Millionen Euro an zusätzlichen Finanzhilfen durch die EU von besonderer Bedeutung und Aktualität.

Auf dem Programm der Delegationsreise standen unter anderem ein Treffen mit Präsident Poroschenko und Außenminister Klimkin sowie ein Austausch mit Abgeordneten des ukrainischen Parlaments und dem Anti-Korruptionsbüro.

Die ukrainische Regierung unternimmt glaubhafte Bemühungen gegen die weit verbreitete Korruption, deren Bekämpfung allerdings eines langen Atems bedarf. Trotz der Probleme Ukrainischer Firmen bei der Achtung Europäischer Standards, befindet sich auch die Umsetzung des Handelsabkommens mit der EU auf einem guten Weg.

Neben den Beratungen über wirtschaftliche Reformen unterhielten sich die Abgeordneten auch mit ukrainischen Gewerkschaften über den Umgang mit Verstößen gegen die grundlegenden Bestimmungen der Internationalen Arbeitsorganisation (ILO).