Lichtblick in düsteren Zeiten

EU und Indonesien erzielen politische Einigung über Handelsabkommen

Die EU-Kommission und Indonesien haben am gestrigen Sonntag eine politische Einigung über ein Handelsabkommen erzielt, das seit 2016 verhandelt wurde. Das Abkommen wird den Marktzugang für Waren und Dienstleistungen verbessern, ausländische Direktinvestitionen fördern und die Versorgung mit kritischen Rohstoffen erleichtern. Auch die gemeinsame Umsetzung von Nachhaltigkeitszielen, wie der Schutz des Regenwaldes und die Begrenzung des Klimawandels, ist Gegenstand des Vertrages.

Dazu der niedersächsische SPD-Europaabgeordnete und Vorsitzende des EP-Handelsausschusses Bernd Lange:

„Das war genau die Art von positiver Nachricht, die wir nach dem Affront von Trump am Wochenende gebraucht haben und ein Lichtblick in düsteren Zeiten. Mit Indonesien zeigt eine weitere aufstrebende Wirtschaftsmacht, die bereits jetzt die größte Volkswirtschaft der ASEAN-Staaten ist und über einen Markt von über 280 Millionen Konsument:innen verfügt, dass sie lieber regelbasierten Handel mit der Europäischen Union betreiben, als sich von der Willkür der USA treiben zu lassen. Wir gehen diesen Weg, Handelsabkommen mit verschiedenen Partnern abzuschließen und so verlässliche Wirtschaftsbeziehungen aufzubauen, weiter.

Eine Intensivierung der Beziehungen zu Indonesien eröffnet auch für niedersächsische Unternehmen weitere Chancen besonders im Maschinenbausektor, bei Agrarprodukten und chemischen Erzeugnissen.

Die Verhandlungen mit der indonesischen Seite waren nicht immer einfach, weil die Positionen zum Teil weit auseinander lagen. So blieb beispielsweise der Umgang mit Energie und Rohstoffen bis zuletzt ein Knackpunkt. Die gestrige Einigung zeigt aber: Durch intensive Verhandlungen und Verständnis für die Position des Gegenübers lassen sich Kompromisse finden, von denen beide Seiten profitieren. Dazu hat auch die Delegationsreise des Handelsausschusses nach Indonesien im April beigetragen.

Nun werden die letzten Details des Abkommens verhandelt. Der Handelsausschuss des Europäischen Parlaments steht bereit, dieses im Anschluss zu prüfen und über seine Annahme zu befinden. Aber schon jetzt lässt sich sagen, dass es ein Lichtblick für den regelbasierten Welthandel und Wegweiser für den Abschluss weiterer Abkommen in den nächsten Monaten ist.“