Martin Schulz zum Präsident des Europäischen Parlaments wiedergewählt

Das Europäische Parlament hat am Dienstag in Straßburg Martin Schulz in seinem Amt bestätigt und erneut zu seinem Präsidenten gewählt. Schulz erhielt bereits im ersten Wahlgang eine absolute Mehrheit von 409 Stimmen.

Udo Bullmann, Vorsitzender der SPD-Europaabgeordneten, gratuliert im Anschluss an die Wahl im Namen der deutschen Sozialdemokraten: „Martin Schulz hat der europäischen Bürgervertretung in seiner bisherigen Amtszeit als Präsident Gehör verschafft und dem gesamten Haus über Fraktionsgrenzen hinweg eine starke Stimme verliehen.”

Schulz habe dem Parlament verholfen, als das wahrgenommen zu werden, was es nach den Regelungen des Lissabon-Vertrages ist: Ein gleichwertiges und gleichberechtigtes Organ neben dem Rat und der Kommission, an dem keine Entscheidungen vorbei getroffen werden können.

Die SPD-Europaabgeordneten sind daher überzeugt, dass Schulz sein Amt mit großem Geschick und Engagement weiterführen wird.

Der Präsident des Europäischen Parlaments hat ein Mandat für zweieinhalb Jahre. Mit Antritt des Präsidentenamtes gibt Martin Schulz sein Amt als Fraktionsvorsitzender der Sozialdemokraten ab, das er für die Zeit der Verhandlungen zur Ausarbeitung eines politischen Programms der EU temporär ausgeführt hatte. Die Wahl zum neuen Vorsitz der sozialdemokratischen Fraktion findet am Dienstagabend in Straßburg statt.