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20110920 Lange Bernd De
Bernd Lange, SPD-Europaabgeordneter

19. Oktober 2011: Maßnahmen für ein besser vernetztes Niedersachsen in Europa

Der niedersächsische SPD-Europaabgeordnete Bernd Lange begrüßt das am 19.10. von der Europäischen Kommission vorgestellte Maßnahmenpaket "Connecting Europe", mit dem die Infrastruktur für Energie, Verkehr und Informationstechnologie in Europa – und damit auch in Niedersachsen – verbessert werden soll.

"Um den Anteil erneuerbarer Energien am Gesamtverbrauch massiv zu erhöhen, muss das europäische Energienetz schnell ausgebaut, dezentralisiert und modernisiert werden. Dafür werden die von der EU-Kommission vorgestellten Maßnahmen zur Verbesserung der Infrastruktur auch in Niedersachsen dringend gebraucht", kommentiert der niedersächsische SPD-Europaabgeordnete Bernd Lange. Bernd Lange lobt außerdem die Förderung der sogenannten Intelligenten Netze („Smart Grids“), die im Infrastrukturpaket der EU-Kommission vorgesehen ist: "Intelligente Netze können den Strom flexibel aufnehmen und verteilen. Sie sind deswegen ein wichtiger Baustein, um die Energiewende voranzutreiben. Da bereits intelligente Zähler bis 2020 verpflichtend sind, ist es nun höchste Zeit, die Rahmenbedingungen dafür festzulegen."

Die EU-Kommission möchte die Fristen für Planung, Genehmigung und Bau neuer Leitungen bei besonders wichtigen Projekten auf maximal drei Jahre zu verkürzen. Aktuell können bis zu 10 Jahre vergehen, bis eine neue Leitung in Betrieb genommen wird. Die vorrangigen Projekte sollen bis Juli 2013 festgelegt werden. Für Niedersachsen besonders relevant könnte ein Offshore-Netz in der Nordsee mit Verbindung zu den Stromverbrauchern im Inland sein.

Bernd Lange unterstreicht, dass die Auswahl der Infrastrukturprojekte unter breiter demokratischer Mitwirkung auch der nationalen und regionalen Parlamente geschehen müsse: „Die europäische Vernetzung vollzieht sich vor der Haustür der Bürgerinnen und Bürger. Demokratische Kontrolle und eine frühzeitige Einbeziehung der Menschen sind deshalb umso wichtiger. Bei der Verfahrensstraffung wird es darum gehen, grundsätzliche Fragen der Umweltverträglichkeit angemessen zu berücksichtigen.“

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