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Bernd_Lange_2011
Bernd Lange, MdEP

1. Februar 2012: Niedersachse neuer handelspolitischer Sprecher der Sozialdemokraten im Europaparlament

Der SPD-Europaabgeordnete Bernd Lange aus Burgdorf ist neuer handelspolitischer Sprecher der Sozialdemokraten im Europäischen Parlament. Handelspolitische Fragen sind für Niedersachsens Wirtschaft von entscheidender Bedeutung: „Unsere Industrie hier in Niedersachsen ist stark auf den Export ausgerichtet. Um qualifizierte Arbeitsplätze in Niedersachsen zu sichern und neu zu schaffen, brauchen wir faire Wettbewerbsbedingungen. Als handelspolitischer Sprecher der Sozialdemokraten werde ich mich dafür im Europaparlament einsetzen,“ so Bernd Lange.

Handel ist für den Europaabgeordneten kein Selbstzweck, sondern ein Mittel, um Industriearbeitsplätze in Europa zu sichern und um Menschen in anderen Länder Entwicklungsperspektiven zu eröffnen. International will Bernd Lange durch fairen Handel Menschenrechte und Umweltstandards stärken.
In seiner neuen Funktion vertritt Bernd Lange die europäischen Sozialdemokraten in allen Fragen des internationalen Handels: Er stimmt die Positionen innerhalb der eigenen Fraktion ab, vertritt die Interessen der europäischen Sozialdemokraten gegenüber den anderen Parteien im Europäischen Parlament und verhandelt mit der EU-Kommission sowie dem EU-Ministerrat. Inhaltlich geht es dabei zum Beispiel um Auslandsinvestitionen, internationale Handelsabkommen wie etwa mit Indien, um die Vertretung Europas in der Welthandelsorganisation oder das umstrittene Handelsübereinkommen zur Bekämpfung von Produkt- und Markenpiraterie ("Anti-Counterfeiting Trade Agreement", kurz: ACTA). Seitdem Ende 2009 der Vertrag von Lissabon in Kraft getreten ist, hat das Europäische Parlament viel zu sagen in der Handelspolitik: Durch das neue Vertragswerk ist es in diesem Bereich zum Gesetzgeber geworden und entscheidet über die Verträge, die Europa mit anderen abschließt.

Hintergrund:
2010 betrugen die niedersächsischen Ausfuhren 66,2 Mrd. Euro, Einfuhren 73,5 Mrd. Euro. Spitzenplatz bei den niedersächsischen Ausfuhrländern nehmen die Niederlande (8,9 % aller Exporte) ein. Auf Platz zwei finden sich die USA (7,9 %), knapp vor Frankreich (7,8 %). Die Volksrepublik China (3,5 und Russland (3,1 % der Gesamtexporte) haben große Bedeutung. Hohe Steigerungsraten beim Export gab es 2010 auch im Handel mit Japan (30 %), Indien (23 %), der Türkei (23 %), Kanada (53 %), Brasilien (90 %) und Argentinien (225 %). Die wichtigsten Ausfuhrgüter kommen aus der Automobil- und Automobilzulieferindustrie. Ebenfalls einen großen Exportanteil haben Maschinen und chemische Enderzeugnisse sowie Geräte zur Elektrizitätserzeugung und Produkte aus der Ernährungswirtschaft.

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