Parlamentarische Handelsdelegation in San Francisco
Vom 30. Oktober bis zum 1. November wird eine Delegation von fünf Mitgliedern des Europäischen Parlaments (MEPs) vom Handelsausschuss nach San Francisco und in die Bay Area reisen.
Die MEPs planen den Besuch einer Produktionsstätte für Automobilhersteller und werden auch den Hafen von Oakland besichtigen und dort mit den Behörden zusammentreffen. Die Gesetzgeber planen zudem Treffen mit Vertretern von Gewerkschaften in Berkeley. Die Mitglieder werden auch Gespräche mit High-Tech- und Halbleiterunternehmen führen und an der Stanford University Austauschveranstaltungen abhalten. Es wird erwartet, dass die MEPs auch eine Diskussion mit einer Delegation von Mitgliedern der California Assembly führen.
Die Delegation wird vom Vorsitzenden des Ausschusses für internationalen Handel (INTA), Bernd Lange (S&D, DE), geleitet [...]
Zitat Bernd Lange
"Die weitere Feinabstimmung unserer Wirtschaftsstrategie wird der zentrale Schwerpunkt unserer Gespräche in Kalifornien sein. Egal, ob wir über Halbleiter, Automobilproduktion oder kritische Infrastruktur sprechen, wir müssen sicherstellen, dass jede Beschränkung im Bereich des offenen Handels maßgeschneidert, begrenzt und effektiv ist. Wir möchten direkt von kalifornischen Arbeitnehmern, Unternehmen und Politikern erfahren, wie sie ihre Wirtschaftsstrategie angehen und wie die EU, die USA und Drittländer in Bezug auf In- und Auslandsinvestitionen oder Exportkontrollen zusammenarbeiten sollten. Der Besuch wird auch entscheidend sein, um den Austausch über die Regulierung der digitalen Welt voranzutreiben, insbesondere im Hinblick auf den digitalen Handel und wie der Handels- und Technologierat zu diesem Zweck weiter gestärkt werden sollte", sagte Bernd Lange.
Hintergrund
Die EU und die USA haben die größte bilaterale Handels- und Investitionsbeziehung der Welt. In den letzten Jahren haben Irritationen die Handelsbeziehungen geprägt, zuletzt das Inflation Reduction Act (IRA) und zuvor US-Maßnahmen im Bereich Stahl und Aluminium. Im Jahr 2021 wurde der EU-US-Handels- und Technologierat gegründet, um die Zusammenarbeit in wichtigen globalen Handels-, Wirtschafts- und Technologiefragen zu koordinieren und die transatlantischen Handels- und Wirtschaftsbeziehungen zu vertiefen. Während des EU-US-Gipfels am 20. Oktober in Washington haben beide Parteien vereinbart, die Gespräche fortzusetzen, aber es wurde noch keine Einigung in Bezug auf Stahl und Aluminium erzielt, und auch beim Abkommen über kritische Rohstoffe gab es bisher keinen Durchbruch.
Hier ein paar Highlights der INTA-Delegation nach San Francisco:
Was stand auf der Agenda?
➡️ Besichtigung der Tesla Fabrik
➡️ Besuch beim neuen EU-Büro in San Francisco
➡️ Austausch mit Evan Reade, der internationale Berater des kalifornischen Vizegouverneurs Kounalakis
➡️ Rundgang im Hafen von Oakland
➡️ Gespräche mit den United Automobile Workers
➡️ Besuch der Apple Headquarters
➡️ Austausch mit NVIDIA
Bei Tesla haben wir über die Auswirkungen des IRA, einen zukünftigen Abkommen über kritische Rohstoffe sowie über die zunehmende Herstellung von E-Fahrzeugen in China diskutiert. Eines ist klar: Aufgrund des IRA ist die Batterieproduktion außerhalb der USA nicht mehr attraktiv.
Vor den Gesprächen mit Tech-Unternehmen hatten wir einen intensiven Austausch mit unserem EU Botschafter Gerard de Graaf und Generalkonsul*innen aus den EU-Mitgliedstaaten.
Bei der Besichtigung des Hafens von Oakland, diskutierten wir über die Auswirkungen des IRA, Investitionen in den Hafen und die Folgen der US-Handelspolitik, die immer mehr durch die Brille der "nationalen Sicherheit" betrachtet wird.
Bei unserem Besuch in den Labors der Internationalen Gewerkschaft United Automobile, Aerospace and Agricultural Implement Workers of America (UAW), einem Forschungs- und Entwicklungszentrum, haben wir uns über neue Materialien für Batterien und grünen Wasserstoff informiert. Wir erklärten auch, wie wir im Ausschuss für internationalen Handel Arbeitnehmer und Umwelt in den Mittelpunkt der Handelspolitik stellen.
In der Firmenzentrale von Apple erfuhren wir, wie wichtig die EU nicht nur als Verbrauchermarkt, sondern auch als Investitionsstandort ist. Wir tauschten uns über die Auswirkungen der US-Ausfuhrbeschränkungen aus und verdeutlichten, dass jede Maßnahme zur Handelsbeschränkung maßgeschneidert und faktenbasiert sein sollte.
Wie können wir weiterhin ein günstiges transatlantisches Umfeld für Innovationen schaffen, globale Regeln für digitale Technologien erarbeiten und unsere Außenbeziehungen auf nachhaltige Weise diversifizieren, ohne auf Protektionismus zurückzugreifen? Diese Fragen haben wir im Austausch mit NVIDIA diskutiert.