PM: EP-Handelsausschussvorsitzender trifft neue WTO-Chefin Dr. Okonjo-Iweala "Alle Zeichen stehen auf Renaissance des Multilateralismus"

Auf diesen Antrittsbesuch hat sich der langjährige Vorsitzende des Handelsausschusses des Europäischen Parlaments und niedersächsische SPD-Europaabgeordnete, Bernd Lange, besonders gefreut. Bei ihrem ersten Besuch in Brüssel kam es heute erst zu einem persönlichen, bilateralen Treffen mit der neuen Vorsitzenden der Welthandelsorganisation (WTO), Frau. Dr. Okonjo-Iweala, danach kam es zu einem Austausch im Rahmen einer Sondersitzung des Handelsausschusses.

Dazu Bernd Lange:

"Die Tatsache, dass Frau Dr. Okonjo-Iweala gleich bei ihrem ersten Besuch in Brüssel persönlich am Handelsausschuss des Europäischen Parlaments teilnimmt, ist ein klares Zeichen: Es zeigt ihre Überzeugung, dass die Beteiligung der Parlamente entscheidend ist. Wir werden deshalb unsere Kräfte bündeln und eng für unser gemeinsames Ziel zusammenarbeiten: Die Menschen in den Mittelpunkt der Handelspolitik stellen."

"Die Ernennung von Dr. Okonjo-Iweala hat der WTO eindeutig neuen Schwung verliehen. Ich bin der festen Überzeugung, dass mit ihr eine Renaissance des regelbasierten Handels eingeleitet werden kann. Das würde natürlich auch der niedersächsischen Wirtschaft sehr zu Gute kommen, da statt eskalierende Handelsstreitigkeiten mit gegenseitigen Strafzöllen wieder der Verhandlungstisch das erste Mittel der Wahl wäre. Wir haben einen globalen Regelrahmen, der zwar zeitnah überarbeitet und aktualisiert werden muss, aber trotzdem wieder das Maß aller Dinge werden sollte"

"Die Diskussion über die COVID-Impfstoffe und ihre handelsbezogenen Aspekte bieten der WTO die Möglichkeit, wieder an Relevanz zu gewinnen. Globale Herausforderungen und Probleme, können nur global gelöst werden. Jetzt kommt es auf die Umsetzung an: Wir brauchen konkrete Ergebnisse zu Handel und Gesundheit und Fischerei sowie ein Arbeitsprogramm zu Reform- und Klimafragen auf der MC12. Für die WTO heißt es jetzt oder nie: Entweder wird der Multilateralismus wiederbelebt - oder er wird irrelevant."