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Oto9995
Bernd Lange Copyright: Oliver Tamagnini Photograph

15. Januar 2010: Sanders Politik entbehrt sachlicher Grundlage!

Die heutige Entscheidung des Umweltministers Sander per Erlass die Umweltzone in Hannover in Frage zu stellen, ist nach Meinung des SPD Europaabgeordneten Bernd LANGE sachlich nicht fundiert und kann nur mit ideologischer Scheuklappe erklärt werden!

Nur mit marginalen Ausnahmefällen kann es in der Tat so sein, dass Dieselfahrzeuge der Euro-3 Norm mit nachgerüsteten Partikelfilter mehr Stickstoffdioxid erzeugen als ohne.

Normalerweise wird der Partikelfilter hinter den Oxidationskatalysator gesetzt, der dann auch nach wie vor Stickoxide reduziert.

In der Regel wird durch den Einsatz von modernen Partikelfiltern, die mehrfach beschichtet sind, die NO2-Belastung gesenkt.

In sofern ist die herangezogene Begründung sachlich nicht zutreffend. Für Sander war die Umweltzone ein Dorn im Auge. Nun hat er krampfhaft versucht einen Grund zu finden dagegen vorzugehen.

Für LANGE, der maßgeblich an der europäischen Luftumweltgesetzgebung mitgewirkt hat, ist es entscheidend, dass für jeden Bürger das Recht auf saubere Luft sichergestellt wird.
Das kann durch die Politik von Herrn Sander nicht erreicht werden.

Außerdem ist mit einer Flut von Regressansprüchen zu rechnen, von Haltern, die ihre Fahrzeuge entsprechend der Vorgaben nachgerüstet haben.

"Diese Verunsicherung der Halter zum jetzigen Zeitpunkt auszulösen ist nicht akzeptabel. Wenn es wirklich sachliche Gründe gegeben hätte, hätte man diese rechtzeitig in die Diskussion einfließen lassen müssen, " so LANGE.

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