12. November 2009: Sozialdemokrat wird EU-Außenminister
Bevor der Vertrag von Lissabon ab dem 01. Dezember 2009 in Kraft tritt, findet am 19. November ein EU-Sondergipfel statt.
Wir Sozialdemokraten konnten durchsetzen, dass der erste einflussreiche EU-Außenminister aus unseren Reihen kommen wird. Favorit für dieses Amt ist der ehemalige italienische Außenminister Massimo D’Alema.
Am 19. November wird ebenfalls über den künftigen ständigen EU-Ratspräsidenten entschieden werden sowie über den Vizepräsidenten der EU-Kommission.
Wir Sozialdemokraten konnten durchsetzen, dass der erste einflussreiche EU-Außenminister aus unseren Reihen kommen wird. Favorit für dieses Amt ist der ehemalige italienische Außenminister Massimo D’Alema.
Am 19. November wird ebenfalls über den künftigen ständigen EU-Ratspräsidenten entschieden werden sowie über den Vizepräsidenten der EU-Kommission.
Dies bedeutet für die kommenden Tage intensive Diskussionen und Verhandlungen. Die neue EU-Kommission wird wohl erst im Januar oder Februar ihr Amt übernehmen. Noch sind nicht alle Namen und Zuständigkeiten geklärt. Außerdem werden sich die angehenden Kommissarinnen und Kommissare einer intensiven Befragung durch das Europäische Parlament stellen müssen. Wir Sozialdemokraten werden diese Gelegenheit nutzen alle Kandidaten auf ihre Fachkenntnis und Kompetenz hin zu überprüfen – auch den von Deutschland benannten glücklosen und erzkonservativen Kandidaten Oettinger.