Zu Gast bei der Deutchsprachigen Gemeinschaft Belgiens

Der Einladung des Parlaments der Deutschsprachigen Gemeinschaft in Belgien folgend sprach Bernd Lange bei einer Anhörung zum Thema TTIP. Die deutschsprachige Gemeinschaft vertritt 76 000 deutschsprachige Belgier und hat ihren Sitz in Eupen.

Ungeachtet seiner Größe kommt dem deutschsprachigen Parlament eine besondere Rolle bei der Ratifizierung von Handelsabkommen zu. Im Detail geht es um die Bestätigung aller „gemischten“ Handelsabkommen, die sowohl die Kompetenzbereiche der EU als auch der der Mitgliedstaaten tangiert.

In seiner Funktion als Vorsitzender des Ausschusses für internationalen Handel und TTIP Berichterstatter erläuterte Bernd Lange mögliche Vorteile und Risiken von Handelsabkommen, insbesondere in Anbetracht der aktuellen TTIP Diskussionen.

In Anwesenheit der Parlamentarier_innen, des belgischen Botschafters des Handelsausschusses und kritischen zivilgesellschaftlichen Vertretern entwickelte sich die Anhörung zu einer angeregten Debatte. Unterm Strich wurde deutlich, dass nationale sowie regionale Parlamente im Hinblick auf Handelsabkommen einen großen Beitrag zu mehr Transparenz, Demokratie und folglich Legitimation leisten können.