EU- Kommission stellt Strategie für die Gestaltung Europas digitaler Zukunft vor

Am 6. Mai 2015 hat die Europäische Kommission im Rahmen der „Digital Single Market Strategy“ 16 Initiativen zur Verwirklichung eines digitalen Binnenmarkts für Europa vorgestellt. Diese Maßnahmen sollen die zunehmende Digitalisierung in den meisten Lebens- und Wirtschaftsbereichen der EU und die damit einhergehenden Veränderungen aufgreifen.

„Die digitale Revolution, in Deutschland oft auch mit dem Begriff „Industrie 4.0“ verbunden, ist eine der entscheidenden Herausforderungen unserer Zeit. Kürzlich ist das erste Auto mit einem 3D-Drucker gedruckt worden. Durch die Digitalisierung verschmelzen Produktion und Dienstleistung zunehmend miteinander. Dies bedeutet nicht nur eine Veränderung unserer Arbeitsbedingungen, sondern auch die Neugestaltung ganzer wirtschaftlicher Strukturen. Deswegen ist ein stabiler rechtlicher Rahmen für die Europäischen Bürgerinnen und Bürger und Unternehmen, in dem diese sicher handeln, kommunizieren, arbeiten und konsumieren können, unerlässlich“, betont Bernd Lange.

Ziel des digitalen Binnenmarktes ist es, die 28 nationalen Märkte der zu einem einzigen europäischen Markt zusammenzuführen. Die Strategie beruht auf drei Säulen: 1) einem verbesserten, europaweiten Zugang für Verbraucher und Unternehmen zu digitalen Waren und Dienstleistungen, 2) der Schaffung gleicher Voraussetzungen für digitale Netze und innovative Dienste und 3) der bestmöglichen Ausschöpfung des Wachstumspotenzials der digitalen Wirtschaft. Ein gut funktionierender digitaler Binnenmarkt könnte, laut der EU-Kommission, mit 415 Milliarden Euro jährlich zu Europas Wirtschaftsleistung beitragen und Hunderttausende neue Arbeitsplätze schaffen.

Damit alle EU- Mitgliedsstaaten und europäische Bürgerinnen und Bürger an der vorgestellten Strategie teilhaben können, müsse, so Bernd Lange, der flächendeckende Zugang zu digitalen Netzen in allen Mitgliedsstaaten sichergestellt und offene Zugänge möglich sein , Monopolbildung verhindert und Datenschutz respektiert werden.

Bis Ende 2016 plant die Kommission alle 16 Initiativen umzusetzen.