EU will Zwangsarbeit bekämpfen

Die EU will den Kampf gegen Zwangsarbeit verschärfen. Die Abgeordneten der Ausschüsse für Binnenmarkt und Außenhandel im Europaparlament haben sich für ein Verbot von Produkten ausgesprochen, die in Zwangsarbeit hergestellt wurden. Sie dürften dann nicht mehr in den EU-Markt gelangen. Entsprechende Pläne hatte die EU-Kommission vor einem Jahr vorgeschlagen, jetzt werden sie konkreter.

28 Millionen Menschen leisten nach Schätzungen der Internationalen Arbeitsorganisation (ILO) weltweit Zwangsarbeit. „Die von ihnen hergestellten Produkte wie Baumwolle aus China oder Fisch aus Thailand landen in unseren Supermarktregalen und Kühltheken“, sagt Anna Cavazzini (Grüne) dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND). [...]

Die nun vorgelegten Pläne sehen vor, dass die Einfuhr von Produkten aus Zwangsarbeit bereits an der Grenze gestoppt werden soll. „Wenn nachgewiesen ist, dass Produkte aus Zwangsarbeit stammen, dann kommen sie nicht auf den europäischen Markt“, erklärt Bernd Lange (SPD), Vorsitzender des Ausschusses für internationalen Handel. „Das gilt übrigens nicht nur für den Import, sondern auch für Produkte, die in der EU hergestellt werden – sollte es da zu Zwangsarbeit kommen.“

Zudem sei eine Beweislast-umkehr gegeben: Die Kommission solle eine Liste von Regionen und Wirtschaftssektoren erstellen, in denen das Risiko für Zwangsarbeit hoch sei, heißt es. Wurden Güter dort hergestellt, müssen die Unternehmen selbst nachweisen, dass es dort nicht zur Zwangsarbeit kam.

Das Vorhaben ähnelt dem Lieferkettengesetz, das Anfang des Jahres in Deutschland in Kraft trat. Dieses verpflichtet größere Unternehmen dazu, entlang ihrer Lieferketten auf die Einhaltung von Menschenrechten und Umweltstandards zu achten. Auch auf europäischer Ebene ist ein solches Gesetz geplant. [...]