Gemeinsame Debatte von DGB, IGM und VDA zur Europäischen Industriepolitik in Brüssel

Die „Zukunft der Europäischen Industriepolitik“ war Thema einer Diskussionsveranstaltung in Brüssel zu der DGB, IG Metall und der Verband der Automobilindustrie (VDA) gemeinsam eingeladen hatten.

„Die Industrie muss die Hauptrolle spielen, wenn Europa eine weltweite Wirtschaftsmacht bleiben soll“, lautet die Kernbotschaft der Kommissionsmitteilung „Eine integrierte Industriepolitik für das Zeitalter der Globalisierung“. Anfang 2011 wird das Europäische Parlament dazu in einem Initiativbericht Stellung nehmen.
Vor dem Hintergrund der neuen industriepolitischen Schwerpunktsetzung auf europäischer Ebene standen dabei Fragen nach staatlicher Intervention und Wettbewerb im Vordergrund. Bernd Lange, Berichterstatter des Europäischen Parlaments, unterstrich die Notwendigkeit, die unterschiedlichen Gesetzgebungen auf nachhaltige Entwicklung auszurichten. Innovationen und Ressourceneffizienz wurden in diesem Zusammenhang auch stark diskutiert. Die Bedeutung der Mobilitätswirtschaft und insbesondere der Automobilindustrie war unstrittig. Kontrovers wurde die Debatte bei der Bewertung der Perspektiven der Elektromobilität. Beteiligt an der von Udo von Kampen (ZDF Studio Brüssel) moderierten Diskussion waren auch Viola Gröbner (Europäische Kommission, Direktorin Industriepolitik), Wolfgang Rhode (Mitglied des geschäftsführenden Vorstands der IG Metall), Holger Krahmer (MdEP) und Dr. Kay Lindemann (stellv. Geschäftsführer des VDA).