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Europäische Kommission Foto: Europäische Kommission

26. September 2022: Handelspolitische Schutzmaßnahmen der EU sichern mehr als 460000 Arbeitsplätze in Europa

Die Europäische Kommission hat heute ihren Jahresbericht über die von der EU 2021 getroffenen handelspolitischen Schutzmaßnahmen veröffentlicht. Aus dem Bericht geht hervor, dass im Jahr 2021 EU-weit 462000 Arbeitsplätze in Schlüsselsektoren der verarbeitenden Industrie – z. B. in den Bereichen Aluminium, Stahl, Keramik und umweltfreundliche Technologien – unmittelbar durch diese Maßnahmen bewahrt wurden. Somit schützen EU-Maßnahmen die Hersteller in der Union wirksam vor unlauteren internationalen Handelspraktiken.

Der Exekutiv-Vizepräsident und Kommissar für Handel, Valdis Dombrovskis, erklärte dazu: „Es ist von entscheidender Bedeutung, europäische Hersteller sowie Arbeitnehmer und Arbeitnehmerinnen vor Schaden zu bewahren, der ihnen von jenen zugefügt wird, die sich nicht an die Handelsregeln halten. Angesichts der globalen Herausforderungen und der Gefahren für die Versorgungssicherheit ist die Gewährleistung fairen Handels heute wichtiger denn je. Wir dürfen nicht zulassen, dass gedumpte oder subventionierte Einfuhren die Wirtschaftszweige der EU schädigen. Deshalb ist die wirksame Durchsetzung und Umsetzung unserer handelspolitischen Schutzmaßnahmen nach wie vor eine der obersten Prioritäten der Europäischen Kommission.“

Mit den Handelsmaßnahmen der EU wird die unlautere Einfuhr von Waren bekämpft, die für erneuerbare Energien oder digitale Wertschöpfungsketten von entscheidender Bedeutung sind, wie Turmelemente für Windkraftanlagen oder Lichtwellenleiter. So werden Investitionen in moderne Herstellungsverfahren sowie in Forschung und Entwicklung gefördert, was für die Aufrechterhaltung von Versorgung, Wachstum, Arbeitsplatzstabilität und Einkünften in diesen Branchen in Europa von entscheidender Bedeutung ist. Auf diese Weise wird auch zum europäischen Grünen Deal und zur Digitalen Agenda für Europa beigetragen.

Entschlossene Maßnahmen gegen die Umgehung von Zöllen und Unterstützung für EU-Ausführer im Ausland

Aus dem Jahresbericht 2021 geht hervor, dass die Kommission ihre Überwachungstätigkeiten verstärkt hat, um Wirtschaftsteilnehmer zu ermitteln und zu sanktionieren, die insbesondere durch Umgehungspraktiken die eigentlich fälligen Zölle nicht entrichten. Im Jahr 2021 ist die Kommission in Fällen, in denen solche Praktiken festgestellt wurden, entschieden vorgegangen und hat Maßnahmen gegen die Umgehung oder Antiabsorptionsmaßnahmen ergriffen.

Darüber hinaus hat die Kommission ihre Unterstützung für Ausführer in der EU verbessert und sie bekämpft ungerechtfertigte oder unlautere handelspolitische Schutzmaßnahmen, die Drittländer gegenüber diesen anwenden.

Die Kommission hat auch die verbleibenden Empfehlungen des Europäischen Rechnungshofs aus dem Jahr 2020 umgesetzt, insbesondere in Bezug auf die Kommunikation über den Zweck und die Anwendung handelspolitischer Schutzinstrumente sowie in Bezug auf die Sensibilisierung der Interessenträger (v. a. KMU) in dieser Hinsicht.

Hintergrund

Ende 2021 waren in der EU 163 endgültige handelspolitische Schutzmaßnahmen in Kraft, wobei es sich mehrheitlich um Antidumpingmaßnahmen handelte. Im Jahr 2021 leitete die Kommission 14 neue Untersuchungen ein, darunter 11 Antidumping- und 3 Antisubventionsuntersuchungen.

In der den Jahresbericht begleitenden Arbeitsunterlage der Kommissionsdienststellen sind die handelspolitischen Schutzmaßnahmen der Kommission für das Jahr 2021 aufgeführt. Sie enthält eine Zusammenfassung einer Reihe von Fällen und für den Handelsschutz relevanter Gerichtsurteile sowie detaillierte Informationen zu mehreren Fällen, die die Kommission im Laufe des Jahres überwacht hat, und die Drittländer betreffen. [...]

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