Industriepolitischer Besuch in Brüssel
Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Peiner Träger GmbH und von Volkswagen hatte der niedersächsischen Europaabgeordnete Bernd Lange vom 09.-11. Oktober 2012 zum Informationsbesuch nach Brüssel ins Europäische Parlament eingeladen:
Die Teilnehmer erhielten Einblicke in die Funktions- und Wirkungsweise der Europäischen Union in Bezug auf die europäische Industriepolitik, aber auch die Energie- und Klimaschutzpolitik. Bei der dreitägigen Informationsfahrt nach Brüssel besichtigten sie nicht nur EU-Institutionen und Organisationen, sondern hatten auch die Chance mit hochrangigen Vertretern der verschiedenen Gremien zu diskutieren.
Neben einem Referat über die Arbeitsweisen des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses, stand ein Gespräch mit Vertretern der Niedersächsischen Landesvertretung auf dem Programm. Zentrales Thema war auch hier die europäische Industrie-, Energie- und Klimaschutzpolitik. Bei einer anschließenden Stadtrundfahrt, wurde die große Bedeutung von EU und ihrer Industriepolitik für Brüssel deutlich. Das darauffolgende Gespräch mit Axel Eggert, einem Vertreter des Europäischen Stahlverbands EUROFER, ermöglichte es den Standpunkt europäischer Stahlunternehmen gegenüber der EU-Industrie-, Energie- und Klimaschutzpolitik zu verstehen. Der anschließende und vor allem kritische Stadtrundgang mit Pia Eberhardt von Corporate Europe Observatory (CEO), vertiefte die bereits umfangreichen Eindrücke des EU-Geschehens im Hinblick auf die europäische Industriepolitik.
Die Gespräche mit Vertretern der Europäischen Kommission am darauffolgenden Tag ermöglichten es, zusätzliche Sichtweisen auf die europäische Industriepolitik zu erhalten. Bei einem Abschlussgespräch mit MdEP Bernd Lange hatten alle Teilnehmer der Fahrt noch einmal die Gelegenheit die neuen Einblicke und Eindrücke Revue passieren zu lassen und zu besprechen. Ein wichtiges Thema hierbei waren die Auswirkungen der EU-Industrie-, Energie- und Klimaschutzpolitik auf die Unternehmen in Deutschland und anderen EU Mitgliedstaaten. Auch für Bernd Lange ist das Thema Industriepolitik von zentraler Bedeutung. Die am 10. Oktober 2012 veröffentlichte Mitteilung der Europäischen Kommission hinsichtlich der europäischen Industriepolitik ist aus Bernd Langes Sicht zwar ein Schritt in die richtige Richtung, enthalte aber kaum neue Aspekte, so der Europaabgeordnete. Den theoretischen Ansätzen der EU Kommission „müssen deshalb endlich Taten folgen“, fordert Lange.
Die Informationsfahrt nach Brüssel mit dem Leitthema „Europäische Industriepolitik“ machte vor allem eines ganz deutlich: Die Industriepolitik bildet ein wichtiges Rückgrat der EU. Die Industrie schafft Arbeitsplätze. Mit Investitionen in die Industrie eröffnet man also neue Zukunftsperspektiven für Europa. Eine klare und realistische EU Industrie-, Energie- und Klimapolitik ist daher von zentraler Bedeutung für die Unternehmen und dort Beschäftigten.
