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7. Mai 2012: Niedersachsen diskutieren in Brüssel Zukunft der EU-Strukturpolitik

Heute konnte Bernd Lange die Mitglieder der niedersächsischen Begleitausschüsse des Europäischen Sozialfonds (ESF) und des Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) im Europäischen Parlament in Brüssel begrüßen. Die beiden Ausschüsse begleiten in Niedersachsen die Umsetzung der EU-Strukturpolitik.

In Brüssel setzt sich die Gruppe in den kommenden zwei Tagen mit der Zukunft der EU-Strukturpolitik ab 2014 und deren Bedeutung für Niedersachsen auseinander.
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Bernd Lange (2. Reihe, Mitte) begrüßte die EFRE- und ESF-Begleitausschüsse Niedersachsens im Europäischen Parlament

Nachdem die Europäische Kommission im Oktober 2011 Gesetzgebungsvorschläge zur künftigen EU-Regionalpolitik auf den Weg gebracht hat, informieren sich die Vertreter verschiedener Landesministerien und Verbände, die in den EFRE- und ESF-Begleitausschüssen zusammenarbeiten, über den aktuellen Stand des Gesetzgebungsprozesses. Neben Bernd Lange steht auch die Europaabgeordnete Constanze Krehl Rede und Antwort, die als Berichterstatterin für die Rahmenverordnung der künftigen Strukturpolitik die Stellungnahme des Europäischen Parlaments zum Kommissionsvorschlag entscheidend vorbereitet.

Auch die Europäische Kommission diskutiert mit den Praktikern aus Niedersachsen über die Perspektiven der EU-Strukturpolitik: Gesprächspartner von der Generaldirektion Regionalpolitik sind Eric Dufeil und Beate Grajnert; von der Generaldirektion Beschäftigung werden Thomas Bender und Manuela Geleng mit der Gruppe ins Gespräch kommen. Zum Abschluss der Informationsfahrt wird es in Workshops konkret: In einem Workshop wird es darum gehen, welche Möglichkeiten es ab 2014 für EU-geförderte lokale Projekte zur C02-Minderung geben soll; im Mittelpunkt des zweiten Workshops stehen Armutsbekämpfung und Beschäftigungsförderung.

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