9. Juli 2010: Risiken von Ölgewinnung in der Nordsee müssen neu bewertet werden
Angesichts der Umweltkatastrophe im Golf von Mexiko forderten die SPD Europaabgeordneten in einer Debatte in Straßburg Rat und Kommission auf, die Risiken der Ölförderung auch in europäischen Gewässern neu zu bewerten. Seit der Explosion der Ölplattform „Deepwater Horizon“ vor der US-Küste Ende April strömen täglich mehrere Millionen Liter Öl ins Meer – mit verheerenden ökologischen und wirtschaftlichen Folgen. Die schwerste Umweltkatastrophe in der Geschichte der USA lenkt den Blick aber auch auf die Ölförderung vor europäischen Küsten.
Schließlich stehen allein in der Nordsee mehr als 400 Ölplattformen.
Der für Energiepolitik zuständige Kommissar Oettinger muss hier Stellung beziehen, welche Anpassungen er in der europäischen Gesetzgebung plant, um ähnliche Katastrophen bei uns zu verhindern. Zudem muss die Kommission, die Umwelthaftung ausbauen, um mögliche Unglücksfolgen zumindest finanziell abzufangen. Mit den bestehenden Haftungsregelungen für Unglücke auf Ölplattformen kann man nur ebenso unzufrieden sein wie mit der Risikovorsorge bei der Ölförderung, vor allem in Tiefen über 200 Meter, in denen keine Taucher sondern nur noch Roboter arbeiten können.