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Bernd Lange
Bernd Lange, Mitglied des Europäischen Parlaments

21. Oktober 2009: Schulobst: Niedersachsen sagt Nein und spart am Nachwuchs

Lange: Bürokratievorwürfe am EU-Schulobstprogramm sind vorgeschoben.

Die niedersächsische Landesregierung hat beschlossen nicht am EU-Schulobstprogramm teilzunehmen. Begründung: Zu starke Kontrollvorschriften seitens der EU.

Diese Begründung hat der SPD-Europaabgeordnete Bernd Lange aus Niedersachsen zum Anlass genommen, auf europäischer Ebene genauer nachzufragen. Ergebnis: Das Schulobstprogramm beinhaltet keine besonderen Kontrollvorschriften.

Alle Regelungen entsprechen den normalen Vorgaben im Agrarsektor, um sicherzustellen, dass Steuergelder verantwortungsbewusst eingesetzt werden.

„Niedersachsen ist offensichtlich nicht bereit, die notwendige Kofinanzierung in Höhe von 1,5 Mio € zur Verfügung zu stellen“, so Lange. „Der Bürokratievorwurf dient der Landesregierung als Alibi fürs Nichtstun.“

Angesichts leerer Haushaltskassen ist es sicherlich notwendig Ausgaben genau zu überprüfen. „Ich kann allerdings nicht nachvollziehen, dass angesichts der bekanntermaßen zunehmenden Ernährungsproblematik hier bei den Kleinsten gespart wird.“, reagiert Lange mit Unverständnis auf die Entscheidung. Schließlich biete die EU mit dem Programm eine flächendeckende Maßnahme an, durch die alle Grundschulkinder in Niedersachsen erreicht würden. Folgekosten im Gesundheitsbereich durch Fehl- und Mangelernährung liegen wesentlich höher.

Geld für das Schulobstprogramm hat die EU für dieses und das nächste Jahr eingeplant. Eventuell kommt es auch darüber hinaus zu einer Verlängerung: Allerdings: wer jetzt aussteigt wie Niedersachsen, kann nicht im nächsten Jahr einsteigen. Das Geld, welches für Niedersachsen eingeplant war, kommt jetzt Schülerinnen und Schülern in anderen Bundesländern zugute.

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