Stahlindustrie: "Erster Schritt, aber es reicht nicht"

EU-Kommission antwortet auf Krise der Stahlindustrie

In Europa sind 328.000 Stahlarbeiter von der Branchenkrise betroffen. Nun, nach intensivem parlamentarischem Druck, reagiert endlich die Europäische Kommission mit einer Mitteilung.

"Das war überfällig", kommentiert Martina Werner, industriepolitische Sprecherin der SPD-Europaabgeordneten, "aber die aufgeführten Maßnahmen der EU-Kommission sind nicht neu, sie kommen zu langsam und sind daher am Ende auch wenig hilfreich. Es reicht nicht, die bestehenden Töpfe zur Forschungsförderung aufzulisten und für weitere Maßnahmen an den guten Willen der Mitgliedstaaten zu appellieren."

Die Mitteilung fasst in erster Linie alle Politiken zusammen, die in irgendeiner Form die Stahlindustrie unterstützen, die wesentlichen aktuellen Problemlagen werden aber kaum adressiert. Dies auch, weil effektive Instrumente, um die europäische Stahlindustrie vor Stahl zu Dumpingpreisen zu schützen, im Rat der EU blockiert werden.

"Zurzeit wird der europäische Markt mit Stahl überschwemmt, der unterhalb der Produktionskosten angeboten wird. Wenn die Verfahren zur Einführung von Antidumping-Zöllen nicht modernisiert und wesentlich verkürzt werden, sind tausende Arbeitsplätze in Gefahr", macht Bernd Lange klar, Vorsitzender des Handelsausschusses im Europäischen Parlament. "Nicht nur die Kommission, auch die Mitgliedstaaten im Ministerrat stehen in der Bringschuld. Diese blockieren seit 2014 die Modernisierung der Handelsschutzinstrumente."

"EU-Kommission und Mitgliedstaaten müssen jetzt schnell Taten folgen lassen. Wir Sozialdemokraten werden auch weiterhin Druck ausüben, damit es nicht bei leeren Versprechungen bleibt", so Martina Werner und Bernd Lange.

60.000 Arbeitsplätze im Stahlbereich sind in der EU seit 2008 abgebaut worden. Vor allem Billigimporte lösen Sorgen aus.