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23. Mai 2012: Unterstützung für stromintensive Unternehmen

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Die Stromkosten für einige stromintensive Unternehmen in der EU werden im Rahmen der ab 2013 geltenden Reform des EU-Emissionshandelssystems (ETS) ansteigen.
Diese Woche hat die EU-Kommission zugestimmt, den EU-Mitgliedstaaten zu erlauben, einen Teil der höheren Stromkosten für diese Gruppe von Unternehmen auszugleichen. Ein Kriterienkatalog legt fest, wann staatliche Beihilfen vorgenommen werden können.
Bernd Lange begrüßt die Mitteilung der EU-Kommission:

"Es ist wichtig, die vom Emissionshandelssystem betroffenen stromintensiven Unternehmen in der EU zu unterstützen, damit Wettbewerbsnachteile keine Chance haben."
Zu den besonders von der ETS-Reform betroffenen und deswegen für nationale Unterstützungsmaßnahmen in Betracht kommenden Wirtschaftszweigen zählen die Hersteller von Aluminium, Kupfer, Papier, Düngemitteln, Stahl, Chemikalien, Baumwolle und einigen Kunststoffen. Stattgegeben sind Beihilfen von bis zu 85 Prozent der Kostensteigerung der effizientesten Unternehmen von 2013 bis 2015. In den Jahren 2019-2020 soll dieser Höchstwert allerdings schrittweise auf 75 Prozent gesenkt werden. Zudem kann der Bau neuer hocheffizienter und CCS-fähiger Kraftwerke mit umweltverträglicher Abscheidung und geologischer Speicherung von CO2 bis 2020 mit bis zu 15 Prozent der Investitionskosten Unterstützung finden.
Aufgrund der erwarteten Auswirkungen des EU Emissionshandelssystems auf die Stromkosten ab 2013 besteht in besagten Wirtschaftszweigen das Risiko einer Produktionsverlagerung von der EU in Drittländer mit weniger strengen Umweltvorschriften. Um diesem Szenario entgegen zu wirken und gleichzeitig Wettbewerbverzerrungen im EU- Binnenmarkt zu vermeiden, stellen die neuen Vorschriften sicher, dass die indirekten CO2- Kosten für die anfälligsten Industrien abgefangen werden und so das EU Ziel einer CO2-ärmeren europäischen Wirtschaft weiter verfolgt und angereizt werden kann.
Nichtsdestotrotz mahnt der Energieexperte Bernd Lange: "Die Bundesregierung muss die nationalen Unterstützungsmaßnahmen voll ausschöpfen, damit weiter in niedersächsische energieintensive Unternehmen, zu denen beispielsweise Salzgitter zählt, investiert werden kann."

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