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Bernd_Lange_2011
Bernd Lange, MdEP

23. Mai 2012: EU-Zollpräferenzen nur noch für die ärmsten Länder

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Am Dienstagabend verhandelten Vertreter des Europäischen Parlaments, des Rates und der Europäischen Kommission die neuen handelspolitischen Vereinbarungen mit den Entwicklungsländern.
Das EU-System der Allgemeinen Zollpräferenzen (APS) bietet Entwicklungsländern einen bevorzugten Zugang zum EU-Markt durch reduzierte Tarife.

Die Zahl der Länder, die beim Export an die EU von reduzierten Zolltarifen profitiert wird von 176 auf 80 reduziert werden. Damit werden die Hilfen auf die am wenigsten entwickelten Länder fokussiert.
Bernd Lange, handelspolitischer Sprecher der europäischen Sozialdemokraten sagte dazu: „Die Welthandelsorganisation (WTO) hat die EU dazu angehalten ihr System der Zollpräferenzen mit Entwicklungsländern zu überprüfen. Im globalen Wettbewerb kann die EU einige Länder nicht mehr anderen vorziehen – insbesondere Länder, die inzwischen ein mittleres oder hohes Einkommen zu verzeichnen haben wie Saudi-Arabien und Südkorea.“
Für den Handelsexperten zeichnet sich der gestern erreichte Kompromiss dadurch aus, dass „die Exportchancen der ärmsten Länder gestärkt werden und zur gleichen Zeit Arbeitsplätze in der EU in Krisenzeiten gesichert werden.“

Die europäischen Sozialdemokraten billigten den Entwurf dieses sogenannten Trilogs, warnten aber davor, die Länder mittleren Einkommens nicht aus dem Blick zu verlieren, denn der Indikator „nationales Bruttoinlandsprodukt“ sagt wenig aus über die reale Armut in bestimmten Ländern. Länder, die jetzt nicht mehr vom APS-System profitieren, müssen gegebenenfalls durch weitere Handelsabkommen unterstützt werden.

Die Verhandlungspartner vereinbarten eine Überprüfung und Anpassung an neue Entwicklungen 10 Jahre nach Inkrafttreten. Die neuen Regelungen greifen ab 2014.

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