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Rundblick Foto: Rundblick

4. April 2022: Welche Folgen hat der russische Angriff auf die Ukraine für die EU? Darüber hat Viola von Cramon in Hannover mit David McAllister, Belit Onay und Bernd Lange diskutiert.

Dass die Europäische Union im Angesicht des Krieges Geschlossenheit gezeigt hat, hob der EU-Abgeordnete Bernd Lange (SPD) anerkennend hervor. „Putin hat kalkuliert, dass die EU nicht in der Lage sein wird, zu reagieren“, sagte der Vorsitzende des Handelsausschusses des EU-Parlaments.

„Aber zum Glück ist der gegenteilige Effekt eingetreten.“ Innerhalb sehr kurzer Zeit habe man sich auf zahlreiche Sanktionspunkte einigen können, von Schritten gegen russische Oligarchen über Exportrestriktionen bis hin zum Ausschluss russischer Banken vom Swift-Zahlungsverkehr. „Russland ist ökonomisch isoliert“, erklärte Lange. Als dann noch innerhalb von nur fünf Tagen der Flüchtlingsstatus der Ukrainer einstimmig innerhalb der EU geklärt werden konnte, verstand der Sozialdemokrat das als „Zeichen der Einheit basierend auf gemeinsamen Werten der EU.“

Energie-Embargo: [...] Bernd Lange sieht durch die aktuelle Lage die „Investitionsbereitschaft und die politische Bereitschaft zur Umsteuerung hin zu mehr Erneuerbaren Energien gesteigert“. Allerdings sieht er auch die Gefahr, dass durch steigende Energiepreise der gesell- schaftliche Zusammenhalt hierzulande unter Druck geraten könnte. Langfristig führe die Unabhängigkeit von russischen Rohstoffen dazu, dass keine wesentlichen Handelsbeziehungen mehr mit dem russischen Regime eingegangen werden müssten, hofft der EU-Handelsausschuss-Vorsitzende.

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