Als im Mai 2019 die Abgeordneten des Europäischen Parlaments gewählt wurden, dachte wohl noch niemand daran, dass bald schon eine Pandemie die gesamte Welt in ihren Würgegriff nehmen würde.

Das Thema, das zumindest in Deutschland die Europawahl dominiert und den Grünen ein überraschend gutes Ergebnis beschert hatte, war allem voran der Klimawandel. Als die Niedersächsin Ursula von der Leyen (CDU) dann wenig später den Kommissionsvorsitz übernahm, machte sie deshalb auch den Klimaschutz zum großen Thema ihrer Amtszeit und kündigte ihren „Green Deal“ für die EU an. Inzwischen sind seitdem gut zweieinhalb Jahre vergangen, Corona und zahlreiche andere Krisen haben die Europäische Union durchgeschüttelt. Zu Beginn der zweiten Hälfte der Legislaturperiode fragt das Politikjournal Rundblick nach bei den niedersächsischen Europaabgeordneten, wie sich aus ihrer Sicht die Lage in Brüssel darstellt. [...]

Corona macht Parlamentsbetrieb schnell digital

Als im Frühjahr 2020 die Corona-Pandemie Europa erreichte, hat das Virus die Agenda und auch das Agieren des Europaparlaments enorm beeinflusst. Der Parlamentsbetrieb wurde rasch auf digitale Sitzungen und Online-Abstimmungen umgestellt. Jens Gieseke von der CDU berichtet, dass trotz der widrigen Umstände „mit hohem Tempo“ Forschungsgelder freigegeben oder Beihilferegelungen gelockert sowie das digitale Covid-Zertifikat der EU und der EU-Wiederaufbaufonds beschlossen wurden.

Der SPD-Europaabgeordnete Bernd Lange betonte, das Parlament habe „sich intensiv um die Impfstoffstrategie gekümmert und mit dafür gesorgt, dass die Produktion, die damit verbundenen Lieferketten aber eben auch der Export an andere Länder außerhalb der EU sichergestellt werden konnte.“ [...]