Die EU wehrt sich gegen Chinas Auto-Subventionen

Pekings staatliche Beihilfen für seine Hersteller von E-Autos macht europäischen Firmen schon länger zu schaffen. EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen kündigt nun eine Reaktion an.

Die Europäische Union will gegen chinesische Subventionen für Elektroautos vorgehen. EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen kündigte eine Anti-Subventions-Untersuchung gegen Fahrzeuge aus China an. "Der Preis dieser Autos wird durch riesige staatliche Subventionen künstlich gedrückt – das verzerrt unseren Markt", sagte die deutsche Spitzenpolitikerin im Europaparlament in Straßburg. Das sei inakzeptabel. Die Weltmärkte würden von billigeren E-Autos aus China überschwemmt.

Eine Untersuchung kann dazu führen, dass beispielsweise Strafzölle erhoben werden. In der Vergangenheit hatte die EU schon auf Solarpaneele aus China sogenannte Antidumpingzölle eingeführt.

Europa sei offen für Wettbewerb, aber nicht für einen ungleichen Unterbietungswettlauf, sagte von der Leyen. "Wir müssen uns gegen unfaire Praktiken wehren." Zugleich betonte sie, es sei unabdingbar, mit China im Dialog zu bleiben. Sie werde bei einem geplanten EU-China-Gipfel in diesem Jahr den Standpunkt vertreten, man solle Risiken minimieren, sich aber nicht abkoppeln. [...]

Der SPD-Handelspolitiker Bernd Lange sagte, eine Untersuchung solle auf Fakten beruhen und nicht mit Politik verwoben sein.