Die EU-Kommission wirft China unfaire Subventionen seiner Autohersteller vor. Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen verglich die Lage am Mittwoch mit dem Niedergang der europäischen Solarindustrie. „Wir haben nicht vergessen, wie sich Chinas unfaire Handelspraktiken auf unsere Solarindustrie ausgewirkt haben“, sagte sie in einer Rede vor dem EU-Parlament. Brüssel leite deshalb „eine Antisubventionsuntersuchung zu Elektrofahrzeugen aus China“ ein. Deren Folge könnten Schutzzölle oder andere Barrieren für chinesische Autos sein. [...]

Förderung von Rohstoffen bis Strom

Einzelheiten zur Art der Subventionen oder möglichen Konsequenzen nannte die Kommissionspräsidentin nicht. Es ist aber bekannt, dass der chinesische Staat systematisch den Aufbau der gesamten Wertschöpfungskette fördert – von der Rohstoffversorgung über die Batterieproduktion bis zu billigem Strom. Diese Integration gilt als größte Stärke der chinesischen Hersteller, die jedes Auto einige Tausend Euro billiger herstellen können als die Europäer.

Die Frage ist allerdings, ob eine Förderung nach WTO-Maßstäben illegal ist oder Autos unter den Herstellkosten, also zu Dumpingpreisen verkauft werden. In Deutschland treten die Chinesen bisher nicht als Billiganbieter auf. „Unsere Maßnahmen sind ein Instrument, um den fairen Wettbewerb zu garantieren und kein Instrument des Protektionismus und der Marktabschottung“, sagte Lange. [...]