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5. Mai 2010: EU-Haushalt 2011 ohne Ambitionen

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Die Europäische Kommission hat ihren Haushaltsentwurf 2011 vorgestellt. „Der große Wurf ist das nicht,“ kommentiert Bernd Lange den Entwurf. „Unter den vielversprechenden Überschriften verbirgt sich zu wenig Inhalt.“
So werden beispielsweise Vorzeigeinitiativen wie ‚Jugend in Aktion‘ oder ‚Digitales Europa‘ als innovativ und nachhaltig verkauft, dabei fassen sie im Grunde lediglich Bestehendes zusammen, ohne neue Akzente und Impulse für die EU 2020-Strategie zu setzen.

Es fehlen wirklich ambitionierte Vorschläge, wie der Kampf gegen den Klimawandel europäisch finanziert werden kann und wie Jobs im Bereich neuer, zukunftsweisender Technologien geschaffen werden.
Auch die vorgelegten Zahlen sind ernüchternd: Der Anstieg von 2,2 Prozent im Vergleich zum Haushaltsjahr 2010 auf 142,6 Milliarden Euro deckt gerade die jährliche Inflationsrate ab. „Am Ende wird mal wieder an den falschen Stellen gespart werden müssen“, bewertet Lange die Vorlage. Aber bei den Jugendaustauschprogrammen zu streichen oder die Unterstützung für kleine und mittlere Unternehmen zu kürzen, darf in Krisenzeiten keine Perspektive sein.

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