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Igs M _hlenberg
Engagierte Diskussion mit Schülerinnen und Schülern über Europa

3. Mai 2010: EU-Projekttag an der IGS Mühlenberg

Anlässlich des 4. EU-Projekttages an Schulen am 3. Mai 2010 in Niedersachsen besuchte der Europaabgeordnete Bernd Lange die IGS Mühlenberg in Hannover. Der 11. Jahrgang der Europaschule behandelt im Politikunterricht im 2. Schulhalbjahr das Thema „Europäische Institutionen“ und war entsprechend gut auf die Diskussion vorbereitet.

Besonders interessiert waren die Schülerinnen und Schüler daran, aus erster Hand zu erfahren, welche Wirkungen der Vertrag von Lissabon für die neue EU entfaltet. Bernd Lange ging darauf ausführlich ein und schilderte, dass die EU jetzt demokratischer geworden ist. Das Europäische Parlament und der Ministerrat sind bei etwa 95 Prozent der Gesetzgebung gleichberechtigt beteiligt. Neu ist auch die Einführung der Möglichkeit eines europäischen Bürgerbegehrens. Die Hürden dafür sind längst nicht so hoch wie etwa für ein Volksbegehren in Niedersachsen. Lange betonte auch, dass das Europäische Parlament jetzt auch das volle Haushaltsrecht für den der Agrarsektor erhalten hat. Für die Innen- und Rechtspolitik gilt ebenfalls das normale Gesetzgebungsverfahren. In der Außenpolitik wird die EU durch den Vertrag einheitlicher auftreten. Die Auseinandersetzung über das SWIFT-Abkommen haben deutlich gemacht, dass das Europäische Parlament ein gewichtiger Machtfaktor geworden ist.

Als Beispiel für eine Gesetzgebung, an der Bernd Lange mitgewirkt hatte, nannte der Abgeordnete die Rahmenrichtlinie zur Luftqualität. Anders als sonst in Parlamenten gibt es im Europäischen Parlament keine Regierungs- und Oppositionsfraktionen. Häufig gelingt es, über die Fraktionsgrenzen hinweg gute Entscheidungen zu treffen. Als vorbildlich bewertet der Abgeordnete, dass die Sitzungen der Ausschüsse öffentlich und alle Anträge im Internet verfügbar sind.

Neben den Auswirkungen der Finanz- und Wirtschaftskrise, waren die Schülerinnen und Schüler auch stark an dem Themenkomplex zu Spekulationen gegen Euro-Länder interessiert. Bernd Lange unterstrich die Notwendigkeit von klaren Regeln für die Finanzmärkte und einer besseren Koordinierung der Wirtschafts- und Steuerpolitik. Den Spekulationen muss energisch entgegengetreten werden. Das Signal müsse sein, dass sich die Währungsunion nicht durch Spekulationen in die Knie zwingen lasse.

In der lebhaft geführten Diskussion ging es darüber hinaus um Fragen der Zuwanderung, des EU-Beitritts der Türkei, des Verhältnisses der EU zu den USA und der Perspektiven der europäischen Einigung. Bernd Lange erinnerte in diesem Zusammenhang an die Worte von Jean Monnet: „Europa kommt durch die Tat.“

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