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6. April 2011: Industrie in Europa: Zeit zu handeln

Europäische Sozialdemokraten beschließen Positionspapier

Gestern Abend wurde auf der Sitzung der S&D-Fraktion (Progressive Allianz der Sozialisten und Demokraten im Europäischen Parlament) in Straßburg das Positionspapier „Eine Industriepolitik für das Zeitalter der Globalisierung“ angenommen.
Bernd Lange hatte dieses Grundsatzpapier für die Fraktion erstellt. Es bildet jetzt die Leitschnur für politisches Handeln für alle Politikbereiche, die die Industriepolitik betreffen.

Dies sind unter anderem Beschäftigungspolitik, Handelspolitik, Energie- und Ressourceneffizienz, Forschung und Entwicklung und Nachhaltigkeit.

Bereits am 09. März 2011 hatte das Europäische Parlament (EP) den Industriebericht, der unter der Federführung von Bernd Lange als Berichterstatter entstanden ist, mit großer Mehrheit verabschiedet.

Die Europäischen Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten haben in ihrem Positionspapier der Industrieberichts des EP weiter zugespitzt.

Hauptziel der Europäischen Sozialdemokraten ist es, die Industrie wieder in den Mittelpunkt der EU-Politik zu stellen, um sie nachhaltig zu erneuern und zukunftsfitte Arbeitsplätze zu schaffen. Die Wettbewerbsfähigkeit im globalen Markt gilt es zu fördern, denn Wettbewerber besonders in Asien sind hellwach. Deshalb muss gerade jetzt investiert werden in Forschung, Innovation, Ressourceneffizienz, Infrastruktur und Qualifikation. Die Industrie muss ihre Führungsposition gerade in den Schlüsselsektoren und zukünftigen Leitmärkten wie z.B. Mobilität und erneuerbare Energien behaupten.
Der Erfolg einer neuen, nachhaltigen Industriepolitik hängt davon ab, dass alle Interessenträger, insbesondere die Gewerkschaften und andere Sozialpartner, eingebunden werden. Ein klares Partnerschaftsprinzip muss in allen Bereichen und Maßnahmen sichergestellt werden.
Zukunft geht nur gemeinsam.

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