„Jetzt wird geprüft - Zustimmung durch Europäisches Parlament kein Selbstläufer“

Ab Montag Anhörungen der designierten EU-Kommissarinnen und Kommissare vor EU-Parlament

Ab nächsten Montag, 4.11.2024 bis Dienstag 12.11.2024 müssen die 26 KandidatInnen für die neue EU-Kommission vor den zuständigen Fachausschüssen des Europäischen Parlaments den Abgeordneten Rede und Antwort stehen. Im Anschluss gibt es eine fachliche Einschätzung. Die Plenardebatte und Abstimmung über die neue EU-Kommission sind dann für den 27.11.2024 in Straßburg geplant, so dass die neue EU-Kommission ihre Arbeit dann ab dem 1.12.2024 aufnehmen könnte.

Dazu der niedersächsische SPD-Europapolitiker Bernd Lange, Vorsitzender des EP-Handelsausschusses und Vorsitzender der Konferenz der Ausschussvorsitzenden:

„Jetzt wird es ernst. Ich freue mich, dass gerade die Anhörung des designierten Handelskommisssars Maros Šefčovič den Auftakt macht. Wir wollen die Messlatte hoch setzen. Wer denkt, dass die Anhörungen ein Schaulaufen sind, der liegt falsch. Die Zustimmung durch das Europäische Parlament wird kein Selbstläufer. Niemand bekommt einen Blankocheck. Wir werden die Kandidaten in den Anhörungen fachlich auf Herz und Nieren prüfen. Dann werden wir sehen, wer evtl. in die Verlängerung muss oder wer vielleicht sogar ungeeignet ist. Dieses „Grillen“ hat schon in der Vergangenheit zum Austausch von Kandidierenden geführt.

Als Vorsitzender der Ausschussvorsitzenden werde ich natürlich auch ein besonderes Auge auf den Ablauf der Anhörungen haben. Die neue und teilweise nicht komplett nachvollziehbare Ressortaufteilung durch die EU-Kommissionspräsidentin hat die Zuteilung der Ausschüsse für die Anhörungen der jeweiligen Kommissarinnenkandidatinnen und Kommissarskandidaten zu einer regelrechten Quadratur des Kreises gemacht. Da gibt es Überschneidungen, Doppelzuständigkeiten und Unklarheiten. Für das reibungslose und effiziente Funktionieren der neuen EU-Kommission muss aber am Ende klar sein, wer für was den Hut auf hat. Da werden wir genau nachfragen. Für lange Selbstfindungsphasen oder Kompetenzrangeleien ist einfach keine Zeit. Dafür sind die Herausforderungen zu groß und dringend.“

Den Auftakt der Anhörungen macht am Montag um 14.30 Uhr der designierte EU-Handelskommissar und Kommissar für interinstitutionelle Beziehungen Maros Šefčovič. Wegen dieser doppelten Zuständigkeit wird die Anhörung von Bernd Lange gemeinsam mit dem Vorsitzenden des  Ausschusses für konstitutionelle Fragen (AFCO) Sven Simon geleitet.

Bereits vor den Anhörungen mussten die designierten Kommissionsmitglieder auf schriftliche Fragen des Europaparlaments antworten.

Die Antworten finden Sie hier bei den jeweiligen KandidatInnen https://elections.europa.eu/european-commission/de/

Eine Übersicht über sämtliche Anhörungen finden Sie hier https://hearings.elections.europa.eu/documents/timetable/programme_hearings_en.pdf