Parlamentarische Kontrolle der designierten Kommissionsmitglieder gestartet

In der EU muss das Parlament seine Zustimmung geben, wenn die Kommission neue KommissarInnen ernennen möchte.

Am 4. November 2024 haben die Anhörungen der KandidatInnen für die neue EU-Kommission begonnen. Den Anfang hat Maros Šefčovič gemacht. Er war im Ausschuss für internationalen Handel (INTA) und Ausschuss für konstitutionelle Fragen (AFCO) zu Gast, um sich als Kandidat für eine Position als Kommissar für Handel und wirtschaftliche Sicherheit sowie interinstitutionelle Beziehungen und Transparenz, vorzustellen. 

Bis Dienstag, den 12. November 2024, müssen sich alle 26 KandidatInnen in den zuständigen Fachausschüssen des Europäischen Parlaments vorgestellt haben. 

Die Plenardebatte und Abstimmung über die neue EU-Kommission sind dann für den 27. November 2024 in Straßburg geplant, so dass die neue EU-Kommission ihre Arbeit dann ab dem 1. Dezember 2024 aufnehmen könnte.

Einschätzungen zur ersten Anhörung hier in der Pressekonferenz.