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20131001 Lange Bernd De
Foto: Europäische Union

5. November 2013: Koordinierte Förderung statt nationale Alleingänge

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Die EU-Kommission hat heute in Brüssel die lang erwartete Mitteilung zur Wirksamkeit staatlicher Eingriffe innerhalb der europäischen Stromversorgung vorgestellt. Mit ihrem Papier schlägt sie den EU-Mitgliedstaaten Leitlinien zur Förderung Erneuerbarer Energien vor und bildet den Rahmen für zukünftige Entscheidungen bei sogenannten Kapazitätsmechanismen, mit denen die Bereitstellung von Kraftwerksleistung honoriert werden soll.

Dabei sei ein auf EU-Ebene koordinierter Ansatz mit länderübergreifenden Mechanismen effektiver als Handlungen auf nationaler Ebene.

"Endlich kommt Bewegung ins Spiel", begrüßt der niedersächsische SPD-Europaabgeordnete Bernd Lange die Mitteilung zur europäischen Stromversorgung. "In puncto Energieversorgungssicherheit und Kapazitätsmechanismen sollten sich die Mitgliedstaaten zunächst alternativer Maßnahmen bedienen, etwa Investitionen in Energieinfrastruktur oder der verstärkten Kooperation bei der Förderung Erneuerbarer Energien, bevor staatliche Hilfen in benötigte Reservekapazitäten konventioneller Energieerzeugung fließen. Die Bereitstellung von Back-up-Stromkapazitäten verursacht hohe Kosten, die durch ein flexibles Energiemarktdesign, das dem steigenden Anteil Erneuerbarer Energien am europäischen Energiemix angepasst ist, vermieden werden könnten."

"Erneuerbare Energien sind die Zukunft der europäischen Energieversorgung. Derzeit existieren für sie EU-weit etwa 170 verschiedene Fördermodelle. Wenn wir eine kosteneffiziente Energiewende wollen, die auf fairem Wettbewerb und bezahlbaren Energiepreisen basiert, brauchen wir eine stärkere europäische Handhabung und keine nationalen Alleingänge. Es wird also höchste Zeit für eine stärkere Annäherung der Fördermechanismen", betont der Energieexperte Bernd Lange. "Den Einspeisetarifen marktorientierte Methoden wie Quotenmodelle vorzuziehen, lehne ich ab. Dies verhindert eine faire Ausgangssituation für die gegenwärtig noch unterschiedlich ausgereiften Energieerzeugungsformen und beschränkt die technologische Entwicklung in der EU. Dahingegen haben sich Einspeisesysteme in der Vergangenheit als besonders flexibel und erfolgversprechend erwiesen und die Förderung eines breiten Technologieportfolios ermöglicht. In letzter Konsequenz brauchen wir ein flexibles europäisches EEG."

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