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Zapatero
Jose Luis Rodriguez Zapatero, spanischer Ministerpräsident

12. Januar 2010: Spanische Ratspräsidentschaft richtet „Rat der Weisen" ein

Die spanische Ratspräsidentschaft hat einen „Rat der Weisen“ eingesetzt, der Wege aus der Wirtschaftskrise aufzeigen soll. Jose Luis Rodriguez Zapatero, spanischer Ministerpräsident, hat dabei den früheren EU-Kommissionspräsidenten Jacques Delors in die Expertengruppe berufen. Der 84-jährige Sozialdemokrat war von 1985 bis 1995 Präsident der Europäischen Kommission. Zu der Expertengruppe zählen auch der frühere spanische Regierungschef Felipe Gonzalez (67) und der frühere Währungskommissar Pedro Solbes (67).

Wichtige Themen des „Rates der Weisen“ sind die Verbesserung der gemeinsamen Politiken der EU in den Bereichen Wirtschaft und Beschäftigung sowie die künftige Koordinierung der Steuerpolitik und die Reform der Finanzaufsicht.

In einem Gespräch mit der Frankfurter Rundschau (FR 11.1.10) fand Delors klare Worte zur Meisterung der Krise: „Es geht um Überleben oder Niedergang“. Für Delors ist es vordringlich, dass sich die europäischen Regierungen zusammenraufen und wieder zum Geist der Kooperation zurückfinden. Seiner Auffassung nach hätte eine bessere wirtschaftspolitische Koordination die Krise zwar nicht verhindert, aber das Wirtschaftswachstum maximiert und um einen halben Prozentpunkt gesteigert, was Hunderttausende von Arbeitsplätze geschafften hätte. Delors begrüßt, dass am 11. Februar 2010 ein außerordentlicher Wirtschaftsgipfel in Brüssel stattfindet, der von Herman Van Rompuy, dem ersten ständigen Ratspräsident der EU, einberufen wurde. Van Rompuy hat sich ebenfalls die Bekämpfung der Wirtschaftskrise zum Ziel gesetzt. Es stellt sich für Delors letztlich die Frage, ob und wie die Europäer ihren Lebensstandard überhaupt wahren können. Einen Weg dazu sieht er im grünen Wachstum, darunter Elektromotoren und entsprechende innovative Konsumgüter.

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