Startpunkt, aber kein Game Changer

Stärkere Transatlantische Kooperation bei kritischen Rohstoffen vereinbart

 Die Europäische Union und die Vereinigten Staaten haben ihre Zusammenarbeit bei kritischen Rohstoffen mit einem Memorandum of Understanding und einem dazugehörigen Aktions-Plan auf eine neue Grundlage gestellt. 

 Dazu der Vorsitzende des Handelsausschusses im Europäischen Parlament, Bernd Lange:

 „Es ist ein positives Signal, dass die Europäische Union und die Vereinigten Staaten bei kritischen Rohstoffen enger zusammenrücken. Gleichzeitig ist aber klar: Das ist ein guter Startpunkt, aber auch nicht mehr. Ein Game Changer für unseren Zugang zu kritischen Rohstoffen ist das noch nicht. Das Memorandum beschreibt einen Rahmen, aber noch keine belastbaren Instrumente. Die eigentliche Bewährungsprobe beginnt dann, wenn aus politischen Absichtserklärungen konkrete Projekte, Investitionen und verlässliche Strukturen werden. Zentral ist, dass Zugriffsrechte nicht an Investitionen gekoppelt sind.

 Zudem bleibt für die Europäische Union der strategische Kompass klar ausgerichtet. Wir dürfen bestehende Abhängigkeiten nicht durch neue ersetzen. Exklusive Partnerschaften wären der falsche Weg. Deshalb kommt der Diversifizierung unserer Rohstoffpartnerschaften zentrale Bedeutung zu. Abkommen mit Ländern wie Australien, aber auch die vorläufige Anwendung des Mercosur-Abkommens ab dem 1. Mai, zeigen, in welche Richtung wir gehen müssen. Unser Ziel muss es sein, diese Ansätze konsequent auszubauen und weitere Partnerschaften zu schließen, um unsere wirtschaftliche Sicherheit dauerhaft zu stärken.

 Die engere Zusammenarbeit mit den USA kann hierfür Rückenwind geben und ist zweifellos ein positives Signal für die transatlantischen Beziehungen insgesamt. Für die laufenden Verhandlungen zur Umsetzung des Turnberry-Abkommens ist sie jedoch kein Wendepunkt. Sie verbessert das Klima, ersetzt aber keine Fortschritte bei den entscheidenden Fragen von Zöllen, Marktzugang und Verlässlichkeit.“