Selbstbeweihräucherung à la Brüssel

Ursula von der Leyen hält Rede zur Lage der EU – und greift China an. Migrationspolitik thematisiert

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat am Mittwoch in ihrer diesjährigen »State of the Union«-Rede Maßnahmen gegen den Import chinesischer Elektroautos in Aussicht gestellt. Wie von der Leyen mitteilte, verdächtigt die Kommission China, die Produktion der Fahrzeuge auf »unfaire« Weise zu subventionieren. Sie lässt dies jetzt penibel untersuchen. Je nach Resultat könnten zukünftig Strafzölle auf den Import batteriebetriebener Kfz aus der Volksrepublik verhängt werden. Spontanes Lob für von der Leyens Vorstoß gab es von EU-Parlamentsabgeordneten etwa von der CSU, Manfred Weber, sowie den Grünen, Anna Cavazzini. Zu Vorsicht mahnte lediglich der SPD-Handelspolitiker Bernd Lange. [...]