Wettbewerbsverzerrung? EU nimmt Chinas E-Autos ins Visier

Die Europäische Union will eine sogenannte Antisubventionsuntersuchung einleiten, um herauszufinden, inwiefern die chinesische Regierung den dort ansässigen Autoherstellern finanziell dabei hilft, die Weltmärkte mit günstigen Elektroautos zu schwemmen. Das kündigte Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen laut eines Berichts der Tagesschau an.

„Der Preis dieser Autos wird durch riesige staatliche Subventionen künstlich gedrückt – das verzerrt unseren Markt“, sagte von der Leyen in einer Rede vor dem EU-Parlament in Straßburg. Das Überschwemmen der Weltmärkte mit billigen E-Autos sei nicht akzeptabel. Eine mögliche Gegenmaßnahme könnten Strafzölle sein. Europa sei zwar offen für den neuen Wettbewerb und die neuen Herausforderungen, die der Wandel hin zur Elektromobilität mit sich bringt – allerdings nicht „für einen ungleichen Unterbietungswettlauf“.

Warnung vor Protektionismus

[...] Unter anderem bei der CSU, aber auch bei Grünen stieß von der Leyens Ankündigung auf Applaus. So sagte die Grünen-Politikerin und Vorsitzende des Binnenmarktausschusses im EU-Parlament, Anna Cavazzini: „Der unfaire Wettbewerb Chinas wird immer aggressiver und gerade viele grüne Branchen in der EU leiden darunter.“ SPD-Handelspolitiker Bernd Lange mahnte jedoch, dass eine solche Untersuchung von Fakten getrieben sein müsse – und nicht von Protektionismus.